Frohnmaier: Rückkehrinitiative der Bundesregierung ist eine unverschämte Mogelpackung

In seiner Kleinen Anfrage zur „Rückkehrinitiative“ der Bundesregierung mit dem Namen „Perspektive Heimat“ stellte der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, Fragen zur Wirkweise, Zielsetzung und Effizienz des durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) initiierten Programms. Zur Antwort der Bundesregierung (Drs. 19/10018) er [ ...mehr ]

Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt am 26. Mai 2019

Bekanntmachung der Wahlleiterin vom 29.05.2019
Gemäß § 50 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) sowie § 72 Absatz 8 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) mache ich Folgendes bekannt:
Der Wahlausschuss der Stadt Eisenhüttenstadt hat auf seiner Sitzung am 28.05.2019 das Gesamtergebnis für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung am 26. Mai 2019 wie folgt festgestellt:
Zahl der w [ ...mehr ]

Bildungsbeirat gibt Empfehlungen zur städtischen Bildungsentwicklung

Frankfurt (Oder) (pm). Der Bildungsbeirat, das grenzüberschreitende beratende Gremium der Stadt Frankfurt (Oder), hat in der Sitzung am 22. Mai 2019 in der IHK Ostbrandenburg Empfehlungen zur städtischen Bildungsentwicklung erarbeitet.

Sprachförderung

Die Sprachförderung ist ein zentrales Thema in Frankfurt (Oder), denn ein überdurchschnittlich hoher Anteil Frankfurter Kinder weist Sprachauffälligkeiten vor [ ...mehr ]

Der in Bautzen direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, stellt klar:
„Die Bundesregierung zerstört zwar unwiderruflich die hoch wertschöpfende Braunkohleverstromung, hält aber nicht mal ihre Zusagen ein und sagt nur 14 Milliarden Euro, statt der versprochenen 40 Milliarden, fest zu! Diese sollen überwiegend für neu zu schaffenden Monsterbürokratien ausgegeben werden.

Mit der Vorlage ihrer ‚Eckpunkte zur Umsetzung der strukturpoli [ ...mehr ]

Landesregierung und Stadtspitze stärken Wissenschaft, Stadtentwicklung, Kultur und deutsch-polnisches Miteinander

Die Landesregierung und die Stadtspitze von Frankfurt (Oder) haben heute gemeinsam Projekte und Vorhaben zur weiteren Stärkung des ostbrandenburgischen Oberzentrums erörtert. Bei der 16. Sitzung in der Reihe „Kabinett vor Ort“ ging es unter der Leitung von Ministerpräsident Dietmar Woidke und Oberbürgermeister René Wilke vor allem um Wissenschaft, Stadtentwicklung, Kultur sowi [ ...mehr ]