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Wo ist die Handschrift der SPD in dieser Stadt?

Klare Worte vom Fraktionsvorsitzenden beim Neujahrsempfang

Eisenhüttenstadt (han). Wo gibt es eine bessere Gelegenheit Profil zu zeigen, als auf dem eigenen Neujahrsempfang und die Frage zu beantworten: „Was macht SPD-Politik in dieser Stadt aus?“
Nach einigen ausweichenden Antworten der am Samstag Vormittag anwesenden Genossen meinte der Fraktionsvorsitzende der Partei in der Stadtverordnetenversammlung Holger Wachsmann ganz salopp: „Genau das werde ich in meiner heutigen Rede sagen.“ [ ...mehr ]

Eingetragen am 26.01.2020 um 18:44 Uhr.
Hampel: Erdogan bestimmt als inoffizieller „Flüchtlingsminister“ Berlins Migrationspolitik

Der Ehrenvorsitzende der Alternative für Deutschland, Dr. Alexander Gauland, kommentiert die erneute Verschiebung des Berliner AfD-Landesparteitages wie folgt:

„Dass die Berliner AfD durch massive Gewaltandrohungen gegen Gaststättenbetreiber daran gehindert wird, ihren Parteitag abzuhalten, wäre doch für unseren Bundespräsidenten Steinmeier die passende Gelegenheit, auch hierzulande öffentlich davor zu warnen, wie schlecht es um die demokratische Willensbildung bestellt ist. Es erinnert s [ ...mehr ]

Eingetragen am 25.01.2020 um 05:25 Uhr.
Frauke Petry: Grüne Baumschutzsatzung – Verbote und Bevormundung statt Vernunft und Freiheit

Frauke Petry: Grüne Baumschutzsatzung – Verbote und Bevormundung statt Vernunft und Freiheit

Leipzig, 22.01.2020. Die Sächsische Zeitung berichtet über das Vorhaben der mitregierenden Grünen in Sachsen, die Baumschutzsatzungen wieder einzuführen, beziehungsweise den Kommunen individuelle Verschärfungen zu ermöglichen. Demnach enthält der Koalitionsvertrag mit der Union eine entsprechende Passage, deren Umsetzung nun vom grünen Umweltminister vorangetrieben wird.

Frauke Petry, Mitgl [ ...mehr ]

Eingetragen am 23.01.2020 um 18:37 Uhr.
Beatrix von Storch: „Merkel will jetzt ganz offiziell Deutschland zu einem Einwanderungsland machen“

Kotré: Staatliche Wucherei - Strompreise schießen durch die Decke


Nach Berichten der Stromversorger steigen die Strompreise f [ ...mehr ]

Eingetragen am 23.01.2020 um 18:35 Uhr.
Ausblick auf 2020: Eisenhüttenstadt kommt voran – Bürgermeister Frank Balzer optimistisch für 2020

Eisenhüttenstadt (pm). Eisenhüttenstadt kommt voran. In großen wie in kleine Projekten. Das ist der Tenor der Ansprache von Bürgermeister Frank Balzer zum Neujahrsempfang 2020. Er bildet den Auftakt für die Feiern zu „70 Jahre Werk und Stadt“
Entgegen jüngster Berichte, insbesondere in der Märkischen Oderzeitung, sind gerade in den ersten beiden Jahren der Amtszeit von Frank Balzer „heiße Eisen“ angefasst worden. Beim Hotel „Lunik“ ist der Kontakt zum Eigentümer hergestellt. Jetzt geht es da [ ...mehr ]

Eingetragen am 22.01.2020 um 18:13 Uhr.
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