Norbert Kleinwächter: Arbeit attraktiver machen – Aktivierende Grundsicherung statt Bürgergeld


AfD-Fraktionsvize Norbert Kleinwächter hat die Unfähigkeit der Bundesregierung kritisiert, eine sinnvolle Nachfolgeregelung für Hartz IV auf den Weg zu bringen:
„Erst legt die Bundesregierung mit ihrer irren Bürgergeld-Idee einen absoluten Fehlstart hin. Nun muss sie sich auch noch von der eigenen Bundesbehörde erklären lassen, dass die Zeitplanung der unsinnigen Reform nicht umsetzbar i [ ...mehr ]

Mariana Harder-Kühnel: Alles auf grün – Deutschlands Wohlstand wird verbrannt


Wenn Löhne pünktlich kommen, wenn Rechnungen schnell beglichen werden, wenn man zumindest noch einmal im Jahr Urlaub machen kann, dann gibt es dafür ein Fundament. Und das ist der deutsche Mittelstand. Beschäftigung, Stabilität, Qualität „Made in Germany“, 2700 Weltmarktführer mit unzähligen deutschen Innovations-Produkten – das sind die Leistungen des weltweit einzigartigen deutschen Mittelstandes. Jetzt st [ ...mehr ]

Gottfried Curio: Ampel eröffnet illegalen Migranten immer mehr Wege, sich in Deutschland festzusetzen


Die Zuwanderung nach Deutschland ist im Vergleich zum Vorjahr um knapp 50 Prozent gestiegen. Besonders zu spüren bekommt dies derzeit Sachsen, wo über die Balkanroute allein vergangene Woche 900 Illegale die Grenze überquerten. Deren Unterbringung ist ein logistisches Problem. Zwölf Bundesländer melden bereits, keine Kapazitäten mehr zu haben. Sachsens Innenminister gar schlägt Alarm [ ...mehr ]

Die Liste der Länder, die Corona für beendet erklären, wird immer länger. Nun erklärte sogar US-Präsident Biden die Corona-Pandemie für beendet. In einem Fernsehinterview auf einer Autoausstellung sagte er: „Die Pandemie ist vorbei. Wie Sie sehen, trägt hier niemand eine Maske.“ Immer mehr Länder bestreiten den Weg zurück zur Normalität.

Nur in Deutschland werden neue Maßnahmen geplant und beschlossen. Zuletzt stimmten der Bundestag und der Bundesrat dem neuen Infektionsschutzgesetz zu. N [ ...mehr ]

Ist die Ampel-Regierung wirklich nur unfähig, die Probleme der Inflation und Energiekrise wirksam zu bekämpfen? Oder steckt vielleicht sogar Absicht dahinter? Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, glaubt nicht mehr an den guten Willen der Ampel-Regierung. Die Inflation und der Ukraine-Krieg würden seiner Meinung nach vielmehr als Vorwand genutzt, um endlich die grüne Transformation mit ihrer Energiewende und Wirtschaftsumstellung einzuleiten.

Robert Hab [ ...mehr ]