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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Das „Oder-Neiße-Journal“ ist eine Internetplattform mit regionalen Nachrichten und Informationen. Der Betreiber Jörg Hanisch ist verantwortlich im Sinne des Presserechts. Artikel zur Veröffentlichung können honorarfrei eingereicht und kostenlos veröffentlicht werden.
Der Vertrieb kommerzieller Anzeigen wird ausschließlich in Zusammenarbeit mit der Firma Hibaco, Sandweg 9, 15295 Breiskow-Finkenheerd generiert und als Firmenpräsentationen erstellt werden. Nähere Details über Kontakte. Vor diesem Hintergrund gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§1 Rechteinhaberschaft und Rechtseinräumung
- Der Nutzer erkennt an, dass die Online-Zeitung "Oder-Neiße-Info" im Sinne der gesetzlichen Bestimmung des § 4 II S. 1 UrhG ist. Ebenso erkennt er an, dass sie schutzfähige Online-Präsenz im Sinne von § 87a II UrhG ist. Die Parteien sind sich einig, dass die Medienagentur Jörg Hanisch und ffowebservice (im weiteren Betreiber genannt) Hersteller dieser Datenbank im Sinne des § 87a II UrhG ist. Computerprogramme, die zum Betrieb und zur Nutzung von www.oder-neisse-info.de notwendig sind, unterfallen - ggf. ergänzend - dem Schutzbereich der §§ 69a ff UrhG. Inhaber dieser Schutzrechte sind ebenfalls die genannten Agenturen.
- Die Betreiber räumen dem autorisierten Nutzer für die Dauer der Laufzeit eines Werbe-Vertrages das einfache, nicht ausschließliche und nicht an Dritte übertragbare, entgeltliche Recht ein, die Online-Präsenz im Sinne dieses Vertrages zu nutzen.
- Der Nutzer ist berechtigt, im Rahmen des abgeschlossenen Abonnementvertrages auf die Online-Präsenz zuzugreifen und Änderungen über die Betreiber zu realisieren.
§ 2 Bereitstellung der Datenbank
- Die Betreiber behalten sich das Recht vor, den Betrieb der Internet-Präsenz jederzeit einzustellen. Tritt dieser Fall ein, entfällt die zukünftige Zahlungspflicht des Nutzers. Sind Zahlungen bereits geleistet worden, werden sie von den Betreibern anteilig erstattet.
- Die Betreiber hat das Recht, den Gebrauch der Internet-Präsenz einzuschränken oder ggf. kurzfristig einzustellen, wenn hierfür dringende technische Gründe vorliegen. Dringende technische Gründe sind auch Wartungsarbeiten.
§ 3 Datenschutz
- Dem Nutzer ist bekannt, dass die Betreiber Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form speichern und im Rahmen der Zweckbestimmung verarbeiten. Die Zweckbestimmung wird definiert durch das zwischen den Parteien bestehende Vertragsverhältnis. Die Betreiber versichern, dass sämtliche Daten vertraulich behandelt werden. An Dritte werden keine Daten weitergeben.
§ 4 Zahlungsbedingungen
- Die Preise, die der Nutzer für Leistungen zu zahlen hat, ergeben sich aus den jeweiligen Online-Mediadaten. Veröffentlicht werden die Anzeigen der Kunden nach erfolgter Zahlung. An die Firma Hibaco, Sandweg 9, 15295 Breiskow-Finkenheerd.
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