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Bürgergipfel und mehr

Heute berichten wir über den gescheiterten Migrationsgipfel, Obergrenzen für Asylanträge, die Verkehrsinfrastruktur, grüne Ineptokratie und noch einmal über den Bürgergipfel.

Hier der dazugehörige Link: https://hidrive.ionos.com/lnk/WtcOBPFzQ#file

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Eingetragen am 16.09.2024 um 18:03 Uhr.
Alice Weidel: Altparteien wollen Migrationskrise nicht lösen

Dirk Brandes: Gerichtsurteil erlaubt Abschiebeoffensive nach Syrien doch Faesers Ministerium weicht aus



Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte kürzlich festgestellt, dass das Leben von Zivilisten in Syrien nicht mehr ernsthaft bedroht ist (vgl. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/14a284719a-ovg-nrw-muenster-syrien-fluechtlinge-asyl-buergerkrieg). Damit wurde die Klage eines Syrers abgewiesen, der einen Flüchtlingsstatus oder zumindest einen sogenannten subsidiären Schutz in [ ...mehr ]

Eingetragen am 13.09.2024 um 07:34 Uhr.
„Kühlschrank leer – wir hungern nicht für Eure Kriege!“

1. Ergebnisse der Beratung des aufstehen-Basisrats

In der Beratung des aufstehen-Basisrates wurde beschlossen wieder einen Frühschoppen vor der Großveranstaltung am 03.10.2024 in Berlin zu machen. Es wurde auch ein neues Banner beschlossen, zu dem die Mitglieder Textvorschläge machten.

Einig waren sich die Mitglieder auch darüber, dass man das soziale Thema vor allen Informationen zum Thema Krieg nicht vernachlässigen darf und dass Geld nur einmal ausgegeben werden kann. Wieder wir [ ...mehr ]

Eingetragen am 19.08.2024 um 18:41 Uhr.
Eugen Schmidt: Bundesregierung verschleppt Umsetzung der beschlossenen Änderung des Bundesvertriebenengesetzes

Martin Reichardt: Dreiste Propaganda mit Kindern in der ARD


Zwischen Tagesschau und Tatort strahlte die ARD am Sonntag einen fünfzehnminütigen Beitrag unter dem Motto #Kinderstören aus.

Der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Martin Reichardt, teilt dazu mit:



„Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass häufiger der Focus auf die Belange von Kindern in Deutschland gelegt wird. Das hat die AfD-Fraktion im Bundestag schon immer gefordert, besonde [ ...mehr ]

Eingetragen am 19.08.2024 um 18:38 Uhr.
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