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Zusammen freie Meinung, Soziales und Frieden verteidigen! |
Newsletter der Sammlungsbewegung Ausgabe: 12. Mai 2025
aufstehen-NL:
"Zusammen freie Meinung, Soziales und Frieden verteidigen!" https://aufstehen.de
1. Rückblick: 1. Mai 2025 – Internationaler Tag der Arbeit
8-Stundentag und 1.Mai:
Die SPD nimmt die Angriffe auf den 8-Stundentag achselzuckend hin.
Erst Kriegskredite, dann gibt die SPD (und die durch sie geprägten Vorstände des DGB) eine der ältesten Errungenschaften der internationalen Arbeite [ ...mehr ]
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Stilles Gedenken zum 8. Mai – Gemeinsames Erinnern an das Ende des Zweiten Weltkrieges |
Eisenhüttenstadt (pm). Zum 80. Jahrestag des Ende des Zweiten Weltkrieges gedachten heute die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Marina Marquardt und Bürgermeister Frank Balzer im Rahmen eines stillen Gedenkens am Platz des Gedenkens der Opfer von Krieg, Vertreibung und Militarismus.
Frank Balzer und Marina Marquardt legten am Platz des Gedenkens ein Blumengesteck im Namen der Stadt Eisenhüttenstadt nieder, um an den Jahrestag zu erinnern, der vor 80 Jahren das Ende des Zweiten W [ ...mehr ]
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Michael Kaufmann/Christina Baum: Gain-of-Function-Forschung muss weltweit unterbunden werden |
Alice Weidel: Regierungschaos und Streit statt echter Migrationswende
Zum Streit und Kommunikations-Chaos in der schwarz-roten Koalition bezüglich Zurückweisungen von Asylsuchenden an den Grenzen und die angebliche Ausrufung einer nationalen Notlage teilt die AfD-Bundessprecherin, Alice Weidel, mit:
„Bereits in den ersten Tagen nach ihrem Antritt gibt die neue schwarz-rote Bundesregierung ein desolates Bild ab: Regierungschaos, Streit, der Innenminister prescht vor, der Ko [ ...mehr ]
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Tino Chrupalla/Alice Weidel: AfD reicht Klage und Eilantrag gegen Verfassungsschutz ein |
Sebastian Münzenmaier: Zahl der Bundesbeauftragten muss rigoros zusammengestrichen werden
Vor der Regierungsaufstellung von Schwarz-Rot fordert der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Sebastian Münzenmaier, die Abschaffung zahlreicher Bundesbeauftragter:
„Die Union hat im Wahlkampf angekündigt, den Staatsapparat zu verkleinern. Der einzige Beauftragte, den es brauche, sei der Wehrbeauftragte, hatte Friedrich Merz großspurig getönt. Alle andere [ ...mehr ]
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Martin E. Renner: Personalie des Regierungssprechers zeigt unstatthafte Nähe von Journalismus und Politik |
Alice Weidel: Migrationspolitik bleibt gefährlich und ohne Konzept
Von der im Wahlkampf vollmundig angekündigten Migrationswende bleibt unter der kommenden schwarz-roten Bundesregierung kaum mehr als wirkungslose Symbolpolitik. Die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel erklärt dazu:
„Die schwarz-rote Koalition versucht, mit Symbolpolitik von ihrem eklatanten Versagen abzulenken, eine echte und dringend benötigte Migrationswende auf den Weg zu bringen. Statt endlich ein schlüss [ ...mehr ]
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