Eisenhüttenstadt (pm). Das Thema Sicherheit bleibt auch nach der Podiumsdiskussion mit Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter für die Stadt aktuell: Eisenhüttenstadts
Bürgermeister Frank Balzer fordert alle, „die in Eisenhüttenstadt lebenswert wohnen, arbeiten und ihrer Freizeit nachgehen möchten, dass wir mit der Polizei und den
Einsatzkräften von Feuerwehr, Rettungsdiensten und Katastrophenschutz eine Partnerschaft leben, die unseren Alltag und unser Gemeinwohl schützt“.
Er h [ ...mehr ]

LOS (pm). Die Kreiswahlausschüsse der Wahlkreise 27, 29, 30 und 31 für die Wahl zum 7. Landtag in Brandenburg haben am Donnerstag (18. Juli 2019) auf ihren Beratungen in der Kreisstadt Beeskow alle eingereichten Kreiswahlvorschläge geprüft und zugelassen. In jedem der vier Wahlkreise waren Wahlvorschläge von SPD, CDU, DIE LINKE, AfD, GRÜNE/B90, BVB/FREIE WÄHLER und FDP eingegangen. Da alle diese Wahlvorschlagsträger mit mindestens einem Abgeordneten im Landtag oder im Bundestag vertreten sind, w [ ...mehr ]

Weidel/Gauland: AKK – Eine Entscheidung gegen die Bundeswehr

Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist Nachfolgerin von Ursula von der Leyen als Bundesverteidigungsministerin. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland erklärt dazu:
„Wer dachte, die Bundeswehr könne nun mit dem Ausscheiden von Frau von der Leyen aus dem Amt der Verteidigungsministerin aufatmen, wird eines Besseren belehrt.
Die arg gebeutelte Bundeswehr kommt damit vom Regen in die Traufe. Frau Kramp-Karrenba [ ...mehr ]

Bernhard: Klimahysterie zerstört Arbeitsplätze – Endlich gegensteuern!

Marc Bernhard, Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Umweltausschuss, kommentiert die jüngsten Entwicklungen beim baden-württembergischen Automobilkonzern Daimler:
Auch die Anteilseigner des Daimler-Konzerns mussten realisieren, dass es ‚kräftig unter der Decke brodelt‘, und das weit mehr, als bereits im Vorfeld angekündigt. Nach einer fünfjährigen Talfahrt schlägt de [ ...mehr ]

Frohnmaier: Deutsche Entwicklungspolitik ist unglaubwürdig

Die Bundesregierung zahlt an 39 Staaten Entwicklungshilfe, die als primäre Quelle ihrer Stromerzeugung fossile Brennstoffe nutzen. Dies geht aus der Antwort auf meine Anfrage (Drs. 06/413) an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hervor.

Der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, erklärt dazu:

„Wenn die Bundesregierung und Minister Gerd Mül [ ...mehr ]