Brandner: Lambrecht ist Notbesetzung – SPD geht auch das qualifizierte Personal aus


Die SPD-Abgeordnete Christine Lambrecht soll Nachfolgerin der scheidenden Justizministerin Katarina Barley werden. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz, erklärt dazu:

„Christine Lambrecht ist nächste offenbare Notbesetzung eines wichtigen Staatsamtes durch die SPD. Das zeigt, dass die SPD nun auch nicht mehr in [ ...mehr ]

Münz: Kirchentag - Die Intoleranz der Toleranten


Vertreter der AfD wurden im Gegensatz zu Repräsentanten anderer Parteien nicht zu Podiumsdiskussionen an dem am Mittwoch beginnenden Evangelischen Kirchentag in Dortmund eingeladen. Kirchentagspräsident Leyendecker will damit verhindern, „dass eine Veranstaltung des Kirchentags ein Podium für Propaganda für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie bietet.“ Auch EKD-Ratspräsident Bedford-Strom rechtfertigt dies damit, dass „Rad [ ...mehr ]

Zu den Vorfällen mit Übergriffen in der Stadt, insbesondere auf Frauen, in den vergangenen Tagen und Wochen gibt Bürgermeister Frank Balzer die folgende Erklärung ab:
„Gewalt gegen Bürgerinnen und Bürger in Eisenhüttenstadt, insbesondere gegen Frauen, in den vergangenen Tagen und Wochen werde ich weder akzeptieren noch bagatellisieren. Im engen Kontakt mit der zuständigen Polizeibehörde wissen wir von mittlerweile vier Vorfällen, an denen sie aktiv ermittelt. Bei einem Fall liegen Information [ ...mehr ]