Veränderungen in der Kreistagsfraktion BVB/Freie Wähler im Landkreis Oder-Spree Ausschluss von Dr. Philip Zeschmann

Die Mitglieder der Kreistagsfraktion BVB/Freie Wähler sind von der Entscheidung von Dr. Philip Zeschmann überrascht und verwundert. Wir sehen es als eine höchst persönliche Entscheidung von ihm, seine bisherige politische Heimat BVB/Freie Wähler zu verlassen und sich der AFD anzuschließen. Getrieben wurde er durch seine Karriereplanung nach dem für ihn enttäuschenden 8. List [ ...mehr ]

Bildungspolitiker der AfD-Fraktionen beschließen Resolution zum Thema Förderschulen


Anlässlich ihres 15. Interfraktionellen Treffens haben die Bildungspolitiker der AfD-Bundestagsfraktion und ihre Kollegen aus den Länderparlamenten am 6. November in Berlin das Thema Förderschulen und deren Erhalt beraten und hierzu die nachfolgende, gemeinsam erarbeitete Resolution beschlossen:

Berlin, 6. November 2023

Resolution der AfD-Bildungspolitiker aus den Ländern und dem Bund
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Eisenhüttenstadt (han). Die Zahl 60 hat schon etwas Magisches, vor allem, wenn es um eine Beziehung bzw. Partnerschaft geht, die zunächst als Einbahnstraße verlief. Denn als im Jahr der Unterzeichnung der Elysee-Vertrages zwischen Deutschland und Frankreich 1963 zur Annäherung der beiden Staaten auch der Vertrag zur Städtepartnerschaft zwischen Drancy und Eisenhüttenstadt unterzeichnet wurde, konnten wohl die Franzosen in die DDR kommen und Kontakte auf kultureller, kommunalpolitischer und wirts [ ...mehr ]

Stephan Brandner: Figaroaffäre – Bundesregierung verschleudert fast 200.000 Euro für Frisöre und Visagisten


Allein von Januar bis Oktober 2023 hat die Bundesregierung knapp 200.000 Euro für die Inanspruchnahme von Frisören und Visagisten ausgegeben. Hinzukommen knapp 30.000 Euro, die für Frisur und Make-up der ehemaligen Bundeskanzlerin Merkel vom Steuerzahler zu tragen waren. Dies ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten [ ...mehr ]