FFO (pm). Parallel zur Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung werden die Mitglieder des Beirates für Stadtgestaltung und Kunst im öffentlichen Raum durch den Oberbürgermeister berufen. Der Beirat besteht aus insgesamt 14 Vertreterinnen und Vertreter, die von der Brandenburgischen Architektenkammer, dem Bund Deutscher Architekten, dem Frankfurter Kunstverein, dem Brandenburgischen Landesmuseum für Moderne Kunst, der Europa-Universität Viadrina, der Stadtverwaltung sowie den für Kultur [ ...mehr ]

Malte Kaufmann: Deindustrialisierung durch niedrige Energiepreise und Streichung der CO2-Abgabe stoppen


Deutschlands Wirtschaft befindet sich im freien Fall. Dazu teilt der Obmann der AfD-Fraktion im Wirtschaftsausschuss, Malte Kaufmann, mit:
„Es ist wenig überraschend, dass Deutschlands Wettbewerbsposition sich in den vergangenen zwei Jahren so stark verschlechtert hat, wie nie zuvor seit Beginn der Erhebungen vor 30 Jahren. Das Institut für Wirtschaftsforschung (ifo) stellt damit [ ...mehr ]

„Bundesregierung − Neuwahl: Wählt den Frieden – Frieden schaffen ohne Waffen!“
https://aufstehen.de

1. Neuwahl Bundesregierung?

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Egal, wann eine neue Bundesregierung gewählt wird:

- Den Frieden wählen – Frieden schaffen ohne Waffen!
„Wem nützt es?“ Das ist immer wieder die entscheidende Frage. Friedenspolitik nützt allen Teilen der Gesellschaft und das gilt auch global.
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René Springer: Das Bürgergeld muss abgeschafft werden



Seit Monaten zeichnet sich ab, dass die erwarteten Kosten für das Bürgergeld die ursprünglich veranschlagten Beträge im kommenden Jahr übersteigen werden. Eine geplante Senkung der Ausgaben wird aller Voraussicht nach aufgrund eines geringeren Wirtschaftswachstums nicht möglich sein. Nach dem Zerbrechen der Regierungskoalition werden die Haushaltsprognosen jedoch nicht mehr aktualisiert. Arbeitsminister Hubertus Heil ist damit [ ...mehr ]

Stephan Brandner: Völlig unverhältnismäßiges Vorgehen im Sinne der Majestätsbeleidigung muss ein Ende haben!


Ein Rentner veröffentlicht auf der Plattform X einen Beitrag, in dem er Vizekanzler Robert Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet. Daraufhin erstattet der Grünen-Politiker Anzeige wegen Beleidigung. Im Anschluss kam es zu einer Hausdurchsuchung.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, lehnt ein solches Vorgehen entschieden ab:
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