Die Brandenburger Landesregierung wird voraussichtlich am Dienstag eine Aktualisierung der Corona-Verordnung beschließen.

Vorgesehen sind weitere Maßnahmen zur Eindämmung aufgrund des dynamischen Infektionsgeschehens. Dies gilt insbesondere für das private Umfeld sowie den Arbeits-bereich. Geplant sind aber auch Festlegungen, um im Rahmen regionaler oder lokaler Modellprojekte zum Beispiel kulturelle Veranstaltungen durchführen zu können. Darauf hat sich das Kabinett kürzlic [ ...mehr ]

Weidel/Gauland: Bürger brauchen Perspektive statt Konfusion

Zur angekündigten Rücknahme der „Osterruhe“ durch Bundeskanzlerin Angela Merkel, äußern sich die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag:

Alice Weidel:
„Die Entscheidungen der Kanzlerin und ihrer Entourage sind undurchdacht, nicht vernunftbasiert und weit weg von der Lebensrealität der Bürger. Das jetzige Hin und Her unterstreicht das nur noch deutlicher.

Nun sagt die Bundeskanzlerin, sie übernehme d [ ...mehr ]

Weidel: Spahn muss zurücktreten, die SPD muss sich erklären

Wurden Jens Spahn bisher lediglich chaotische Zustände bei der Beschaffung von Masken im Gesundheitsministeriums vorgeworfen, ergibt sich nun ein völlig neuer Tatbestand. Demnach profitierte niemand geringerer als Spahns Ehemann von völlig überteuerten Beschaffungskosten und fehlenden Ausschreibungen des Ministeriums. Dessen Arbeitgeber, die Burda GmbH, lieferte aktuellen Medienberichten nach eine halbe Million FFP2-Masken ans Ge [ ...mehr ]

Gauland: Deutsche Regierung sollte sich ein Beispiel an Dänemark nehmen

Die dänische Regierung hat ein verschärftes Vorgehen gegen die Bildung von Parallelgesellschaften angekündigt. Neben einer restriktiven Einwanderungspolitik soll es darüber hinaus keine Wohngebiete mit mehr geben, in denen der Anteil der Einwohner mit nicht-westlichen Wurzeln 30 Prozent übersteigt.

Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:
„Es ist bezeichnend, dass in Dänemark eine soziald [ ...mehr ]