Berlin, 30.01.2020. Der Tagesspiegel berichtet in seinem morgendlichen Newsletter über den zu später Stunde zu Ende gegangene Koalitionsausschuss in Berlin: „Der Staat hat Milliardenüberschüsse und so pocht die Union auf stärkere Entlastungen – und am Ende des abendlichen Treffens gab es denn auch konkrete Ergebnisse: Landwirten soll mit einer Milliarde Euro bei der Umsetzung der Düngemittelverordnung geholfen werden.“

Frauke Petry, Mitglied des Deutschen Bundestages dazu:

„Wollen [ ...mehr ]

Stephan Brandner: Deutsche Sprache schützen!

Aus einer aktuellen repräsentativen Meinungsumfrage des Instituts INSA zur deutschen Sprache ergibt sich, dass die Mehrheit der Deutschen der Ansicht sei, die deutsche Sprache verkomme zunehmend. Am stärksten sähen die Befragten die deutsche Sprache durch reduzierte Sprechweisen bedroht. An zweiter Stelle folgt das „allgemein sinkende Bildungsniveau“ (51,5 Prozent), gefolgt von der allgemeinen Verrohung und der „Amerikanisierung/Anglisierung de [ ...mehr ]

Klare Worte vom Fraktionsvorsitzenden beim Neujahrsempfang

Eisenhüttenstadt (han). Wo gibt es eine bessere Gelegenheit Profil zu zeigen, als auf dem eigenen Neujahrsempfang und die Frage zu beantworten: „Was macht SPD-Politik in dieser Stadt aus?“
Nach einigen ausweichenden Antworten der am Samstag Vormittag anwesenden Genossen meinte der Fraktionsvorsitzende der Partei in der Stadtverordnetenversammlung Holger Wachsmann ganz salopp: „Genau das werde ich in meiner heutigen Rede sagen.“ [ ...mehr ]

Der Ehrenvorsitzende der Alternative für Deutschland, Dr. Alexander Gauland, kommentiert die erneute Verschiebung des Berliner AfD-Landesparteitages wie folgt:

„Dass die Berliner AfD durch massive Gewaltandrohungen gegen Gaststättenbetreiber daran gehindert wird, ihren Parteitag abzuhalten, wäre doch für unseren Bundespräsidenten Steinmeier die passende Gelegenheit, auch hierzulande öffentlich davor zu warnen, wie schlecht es um die demokratische Willensbildung bestellt ist. Es erinnert s [ ...mehr ]