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Stephan Brandner: Planlose Bundesregierung schafft unverantwortliche Zombieökonomie! |
Stephan Brandner (AfD): „Grundrechte stehen allen zu – Maas erzählt gefährlichen Unsinn!“
Bundesaußenminister Maas erklärt, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollen. Er argumentiert damit, dass eine geimpfte Person zwar möglicherweise noch ansteckend sei, aber niemandem mehr ein Beatmungsgerät wegnähme. Damit falle mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative fü [ ...mehr ] |
Hess: Präventivgewahrsam für islamistische Gefährder |
 Weidel/Gauland: Grünen-Politikerin Weisband ist als Rednerin für Gedenkstunde des Bundestags ungeeignet
Zur Entscheidung, die Grünen-Politikerin Marina Weisband als Rednerin für die Gedenkstunde des Deutschen Bundestags für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar einzuladen, teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, mit:
„Die Entscheidung, die Grünen-Politikern Marina Weisband als Rednerin für die Gedenkstunde für die O [ ...mehr ]
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Münz: Verzögerung der Novemberhilfen völlig inakzeptabel |
 Witt: Keine Hartz-IV-Reform durch die Hintertür
Laut Medienberichten plant das Ministerium von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) das Arbeitslosengeld II (bekannt als Hartz-IV) klammheimlich zu einem sogenannten Bürgergeld umzuwandeln. Die in der Coronakrise eingeführten Erleichterungen zum Arbeitslosengeld II sollen zukünftig dauerhaft gelten. Zurzeit sieht die Verordnung zum Beispiel keine Prüfung der Wohnungsgröße und damit den Kosten der Unterkunft vor. Ebenso werden Vermögen bis zu [ ...mehr ]
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