Joachim Paul: Wieder einmal 600 Millionen mehr – nimmersatter Staatsfunk dringend reformbedürftig!

In dem neuen Bericht der Kontrollkommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) ist zu lesen, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio wegen „Hygienekosten“ und weiterer Zusatzausgaben bis 2024 angeblich rund 600 Millionen Euro zusätzlich benötigen. Die Kommission erkennt somit für die Beitragsperiode 2021 bis 2024 einen Gesamtaufwand von rund 38,8 Milliarden Euro an. Gegenüber der vorigen Beit [ ...mehr ]

aufstehen (pm). Schau Eich diese Landkarte an und beurteile selbst, wer wen bedroht:

RusslandWillKrieg

Unsere Meinung zur aktuellen Situation:

Seit Anfang Februar gibt es Protestaktionen in verschiedenen Städten für Frieden und gegen eine Konfrontationspolitik gegen Russland und China. aufstehen ist an vielen Orten mit dabei, an denen sich Menschen für Frieden und Entspannung einsetzen. Aber noch ist viel Luft nach oben, die Zahl der Proteste muss noch größer werden, um wirk [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt (pm). Premiere auf höchster Ebene: Für ein erstes Kennenlernen beider Stadtoberhäupter besuchte der Bürgermeister der polnischen Neiße-Stadt Gubin, Bartłomiej Bartczak, seinen Amtskollegen in Eisenhüttenstadt. Frank Balzer begrüßte zusammen mit dem Leiter des Friedrich-Wolf-Theaters, Jens Zörner, nicht nur ihn, sondern auch den Präsidenten der Euroregion „Spree-Neiße-Bóbr“, Czesław Fiedorowicz.
Zu diesem ersten Zusammentreffen der beiden Bürgermeister und seiner Beg [ ...mehr ]

Bernd Schattner: Tanken muss bezahlbar bleiben

Zur Antrag der AfD-Fraktion, die Mehrwertsteuer für Otto-, Diesel- und Heizkraftstoffe vorerst für ein halbes Jahr auf den reduzierten Satz von derzeit sieben Prozent abzusenken, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Schattner mit:
„Polen hat aktuell die Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe von 23 Prozent auf 8 Prozent gesenkt. Damit ist der Liter Sprit in Polen um rund 60 Cent billiger als in Deutschland.

In meiner Anfrage an das Bun [ ...mehr ]