Eisenhüttenstadt (pm). Der Neujahrsempfang der SPD in einer Schönfließer Gaststätte stand am Wochenende ganz im Zeichen des Wahljahres 2024. Und genau dazu passt der Slogan der offenen Liste der SPD in Eisenhüttenstadt zu den Kommunalwahlen: „Kommunal politisch aktiv ohne Parteimitgliedschaft“. Interessenten, wie zum Beispiel Matthias Engelmann aus der Stahlstadt und andere können sich durchaus vorstellen hierbei aktiv zu werden und vor Ort Kommunalpolitik zu gestalten. „Ich bin nach dem Studium [ ...mehr ]

FFO (pm). Axel Vogel, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg, besuchte heute im Rahmen seiner Bereisung von Landkreisen und kreisfreien Städten Frankfurt (Oder).

Hier traf er sich zu einem Arbeitsgespräch mit Oberbürgermeister René Wilke und dem städtischen Dezernenten für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt Dr. André-Benedict Prusa. Im Anschluss besuchte Axel Vogel in Begleitung des Oberbürgermeisters Frankfurter Unternehmen, um sich vor Ort über aktuel [ ...mehr ]

Peter Boehringer: Einzig die AfD-Fraktion legt einen verfassungskonformen Alternativhaushalt vor


Der Deutsche Bundestag hat heute den Bundeshaushalt 2024 verabschiedet. Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, teilt dazu mit:

„Die Zahlen, die in Bezug auf den Bundeshaushalt kursieren, sind vielfach nicht korrekt. Denn die Sondervermögen, mit denen die Ampel-Koalition wirtschaftet, sind so groß, dass man sie nicht einfach ignorieren kann. D [ ...mehr ]

Leif-Erik Holm: Das wirksamste Konjunkturprogramm wären Neuwahlen


Zur schrumpfenden deutschen Wirtschaftsleistung teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit:
„Die Talfahrt der deutschen Wirtschaft setzt sich fort. Jetzt zeigt sich für jedermann sichtbar: Der größte Risikofaktor für den Standort Deutschland ist die Ampel und ihre wirtschaftsfeindliche Politik. Anhaltend hohe Inflation, schwächelnder Konsum, steigende Firmenpleiten und I [ ...mehr ]

1. Millionen Menschen in Deutschland stehen auf gegen rechts!

Es ist absolut richtig und gut, wenn viele Menschen mit der Teilnahme an Demos „gegen rechts“ dokumentieren, dass wir in unserem Land viele sind, die Rechtsextremismus und faschistoides Gedankengut ablehnen.

Der Eintrag in die Geschichtsbücher ist damit sicher − 2024 ging eine der größten Demonstrationen der jüngsten Zeit von Menschen aus, die nichts mit „Deportationsphantasien“ und völkischen „Wertvorstellungen“ z [ ...mehr ]