Mit Optimismus in die Zukunft

Eisenhüttenstadt (han). „Wir müssen den Bürgern sagen, was wir gemacht haben, wo wir gerade sind und wo wir auch weiterhin unsere Aufgaben sehen. Wir wollen Eisenhüttenstadt weiter gestalten und können Angebote machen. Wählern müssen die Einwohner selber“, meinte der SPD-Fraktionschef des Stadtparlamentes Holger Wachsmann und war damit auch beim Thema des Jahres, dem Wahljahr 2019, in das die Ortsvorsitzende der Partei Ingrid Siebke bei der Eröffnung des Neuj [ ...mehr ]

Zum feigen Mordanschlag auf Frank Magnitz, MdB, in Bremen erklären die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland:

„Die feige lebensbedrohliche Gewalt gegen unseren Fraktionskollegen Frank Magnitz ist Ergebnis der Hetze von Politikern und Medien gegen uns. Ist der Kampf gegen uns erst erfolgreich, wenn Menschen sterben?
Wir verurteilen die abscheuliche Gewalttat auf schärfste und fordern Politiker aller Parteien und die Bundesregierung auf, Gewalt gegen die AfD ohne W [ ...mehr ]

Im Fall der Prügelattacke von vier Asylbewerbern in Amberg ist nach Angaben des bayerischen Innenministers Herrmann derzeit nur bei einem Tatverdächtigen die Abschiebung rechtlich möglich.

Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:
„Die Prügelattacke in Amberg zeigt erneut, dass die Asylkrise den Rechtstaat völlig überfordert.
Wir schaffen es nicht, abgelehnte oder straffällig gewordene Asylbewerber so schnell wie möglich außer Landes [ ...mehr ]

Peter Boehringer, MdB der AfD und Direktkandidat bei der Bundestagswahl 2017 für den Wahlkreis Amberg-Neumarkt, mit einer erneuten Pressemitteilung zu den blutigen Gewaltexzessen von Amberg:

„Vier lange Tage nach der Hetzjagd durch Asylbewerber mit 12 Verletzten im bislang ruhigen oberpfälzischen Amberg wachen sie nun doch langsam auf: Unisono fordern nun plötzlich einige bislang strikt Willkommens-besoffene Politiker die ‚Abschiebung von Straftätern‘.

Schon zehn Stunden nach der T [ ...mehr ]