Karl Lauterbach will weiter seinen Sonderweg gehen. Überall verliert das Thema Corona an Relevanz. Nur nicht für ihn. Systematisch verzögert er schon seit zwei Jahren eine wissenschaftliche Evaluierung der Coronamaßnahmen. Sicherlich befürchtet Lauterbach, daß sich viele seiner heißgeliebten Maßnahmen dadurch als überflüssig herausstellen würden.

Statt dessen will der Angstminister Vorbereitungen für eine mögliche Coronawelle im Herbst und Winter treffen. Dafür ist eine Verlängerung des I [ ...mehr ]

Tino Chrupalla: Wir stärken die Mitte der Partei!

Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, haben heute den Verfassungsschutzbericht 2021 vorgestellt. Die Alternative für Deutschland darf im Bericht nicht genannt werden. BfV-Präsident Haldenwang sagte in der Pressekonferenz, man dürfe die Parteimitglieder nicht pauschal einer Einstufung unterziehen, sondern müsse den Einzelfall betrachten und im Hinblick auf die Partei „deut [ ...mehr ]

Baerbocks oberstes Ziel als Diplomatin ist nicht der Frieden. Ihr Ziel lautet: »Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen.«

Krieg ist dort, wo die Diplomatie versagt hat. Es wäre die Aufgabe unserer Außenministerin Annalena Baerbock, international dazu beizutragen, dass der Krieg in der Ukraine so schnell wie möglich beendet wird. Moskau und Kiew müssen wieder am Verhandlungstisch sitzen. Je länger der Krieg dauert, desto mehr Menschen werden sterben.

Doch diesen Krieg zu beenden steh [ ...mehr ]

Alice Weidel/René Springer: Inflation macht die Bürger arm

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kommentiert die heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Inflationsentwicklung in Deutschland:
„Inflation macht die Bürger arm. Laut Destatis sind die Reallöhne im ersten Vierteljahr um 1,8 Prozent gesunken. Das ist erst der Anfang der Spirale; die Steigerung der Verbraucherpreise bleibt dauerhaft auf hohem Niveau, zumal die Entwicklung [ ...mehr ]