Weidel: Von Ankara ferngesteuerte ‚Schul-Ditib‘ in Deutschland muss verhindert werden

Zu den Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und der Türkei über ein Abkommen zur Gründung türkischer Schulen in Deutschland erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel:
„Es steht zu befürchten, dass den Verantwortlichen die Tragweite des Ansinnens der türkischen Regierung, in Deutschland türkische Schulen zu betreiben, nicht mal im Ansatz bewusst ist. Die Situat [ ...mehr ]

Die aktuellen Ereignisse im Iran lehren uns, dass die Konzentration von wirtschaftlicher Macht im Imperialismus mündet, also in kriegerischen Eroberungen von Rohstoffen und Absatzmärkten. In nur 16 ihrer 242 Jahre langen Geschichte haben die USA keinen Krieg geführt. Zur Chronologie der Kriegsverbrechen im Vorderen Orient gehört der Sturz von demokratischen Regimen (1953 im Iran) über Kriegslügen und Kriege gegen den Irak (1990 und 2003) bis hin zur einseitigen Kündigung des Nuklearabkommens mit [ ...mehr ]

Leipzig, 09.01.2020. Neue Fotos für Ausweisdokumente werden in Zukunft womöglich nicht mehr im Fotostudio gemacht. Stattdessen sollen diese in Gegenwart eines Mitarbeiters der Passbehörde aufgenommen werden. Das sieht laut Spiegel ein Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums von Horst Seehofer (CSU) vor. Mit dieser Veränderung sei demnach beabsichtigt, Manipulationen an Fotos zu erschweren, etwa sogenanntes Morphing.

Frauke Petry, Mitglied des Deutschen Bundestages dazu:

„Hors [ ...mehr ]

Frankfurt (Oder)(pm). In griechischen Flüchtlingslagern befinden sich Hilfesuchende zu Tausenden in einer zunehmend katastrophalen Lage. Die Kapazitäten sind bei weitem nicht ausreichend für die Zahl der dort untergebrachten Flüchtlinge. Ob Unterkunft, Ernährung oder Hygiene; die Zustände sind überaus besorgniserregend.

Am schlimmsten trifft es Kinder und Jugendliche, die ohne ihre Familien dort leben. Aktuellen Informationen zufolge befinden sich derzeit etwa 5.000 unbegleitete minderjäh [ ...mehr ]

Leipzig, 07.01.2020. Laut SPIEGEL drängen die Grünen die Bundesregierung zu Maßnahmen gegen Elektroschrott. Die Ökopartei fordert unter anderem die Einführung einer 25-Euro-Pfand-Pflicht für Smartphones oder Tablets.

Frauke Petry, Mitglied des Deutschen Bundestages dazu:

„Das neue Jahr hat noch gar nicht richtig begonnen, schon liegt der erste Nonsensvorschlag der Grünen mit hohem Regulierungspotential auf dem Tisch. 25 Euro Pfand soll demnach zwangsweise jeder zahlen, der ein Hand [ ...mehr ]