Beatrix von Storch: „Migrantische Rassistin Ataman als deutsche Antidiskriminierungsbeauftragte ist ein Schlag ins Gesicht aller Demokraten“

Das Bundeskabinett hat die Journalistin Ferda Ataman als neue Antidiskriminierungsbeauftragte vorgeschlagen. Der Bundestag muss noch über den Vorschlag abstimmen. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der AfD, erklärt:

„Ataman ist eine anti-deutsche Rassistin, die u. a. im März 2020 twitterte: ‚Ich habe irgendwie eine Ahnung, w [ ...mehr ]

Gottfried Curio: Großbritannien zeigt, Abschiebung illegaler Migranten ist möglich



Zum Beginn der britischen Abschiebeflüge nach Ruanda erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:

„Großbritannien zeigt, was geht, wenn man nur will: Es stellt tatsächlich die Interessen seiner eigenen Bürger über die Suggestionen der internationalen globalistischen Union, die die Umsetzung von Recht – hier die Abschiebung von illegalen Migranten – diskre [ ...mehr ]

Karl Lauterbach will weiter seinen Sonderweg gehen. Überall verliert das Thema Corona an Relevanz. Nur nicht für ihn. Systematisch verzögert er schon seit zwei Jahren eine wissenschaftliche Evaluierung der Coronamaßnahmen. Sicherlich befürchtet Lauterbach, daß sich viele seiner heißgeliebten Maßnahmen dadurch als überflüssig herausstellen würden.

Statt dessen will der Angstminister Vorbereitungen für eine mögliche Coronawelle im Herbst und Winter treffen. Dafür ist eine Verlängerung des I [ ...mehr ]

Tino Chrupalla: Wir stärken die Mitte der Partei!

Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, haben heute den Verfassungsschutzbericht 2021 vorgestellt. Die Alternative für Deutschland darf im Bericht nicht genannt werden. BfV-Präsident Haldenwang sagte in der Pressekonferenz, man dürfe die Parteimitglieder nicht pauschal einer Einstufung unterziehen, sondern müsse den Einzelfall betrachten und im Hinblick auf die Partei „deut [ ...mehr ]