Alice Weidel: Scholz beschwichtigt weiter, statt Krisenlösung anzugehen

Zu den Äußerungen von Bundeskanzler Scholz auf der Sommerpressekonferenz teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel, mit:
„Der Bundeskanzler kann weiter keine Lösungsperspektive für die schwere Krise, auf die seine Regierung unser Land zusteuert, anbieten. Beschwichtigungen mit der Phrase ‚You’ll never walk alone‘ werden der Situation in keiner Weise gerecht.

Die einzige substanzielle [ ...mehr ]

Was hat die Ampel für diesen Herbst geplant? Lauterbach und Buschmann sorgen mit neuen Corona-Regeln für viel Aufsehen. Neben Maskenpflicht und Impf-Abo sollen Einschränkungen für Veranstaltungen möglich sein. Schaut man jedoch ins Ausland, spielen Corona-Regeln so gut wie nirgendwo eine Rolle mehr. Also wozu das Ganze bei uns? Die Außenministerin befürchtet Volksaufstände und die Innenministerin diffamiert schon jetzt Demonstrationen gegen die Energiepreise als rechtsextrem.

Es besteht e [ ...mehr ]

Martin E. Renner: Fall Schlesinger zeigt, Deutschland braucht eine grundlegende Reform seiner Medienordnung


Zur heute stattfindenden Sondersitzung des RBB-Rundfunkrats zum angekündigten „Rückzug“ der umstrittenen RBB-Intendantin Patricia Schlesinger erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner:
„Der Rundfunkrat muss sich für eine fristlose Kündigung Frau Schlesingers mit sofortiger Wirkung aussprechen. Jede andere Entscheidung würde die Verstri [ ...mehr ]

René Springer: Bundesregierung verschleudert Milliarden, während Nahrungsmittel unbezahlbar werden


Zu den heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Inflationsentwicklung in Deutschland erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, René Springer:
„Inflation macht die Bürger arm. Laut Destatis sind die Preise für Nahrungsmittel im Vergleich zum Vorjahr um 14,8 Prozent gestiegen. Das ist erneut ein Rekordwert. Energie hat sich um [ ...mehr ]