FFO (pm). Aus Anlass der jüngsten Schändungen des sowjetischen Ehrenmals im Treptower Park in Berlin sowie der Diskussion im Berliner Abgeordnetenhaus über den Abbau von Weltkriegspanzern am sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Tiergarten im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine weist Christoph Kühne, Leiter der Unteren Denkmalschutzbehörde der Stadt Frankfurt (Oder) darauf hin, dass die beiden sowjetischen Ehrenmale im Frankfurter Stadtgebiet gesetzlich geschützte Denkmale und [ ...mehr ]

René Springer: Inflation geht weiter durch die Decke – Wo bleiben die versprochenen in Entlastungen, Herr Bundeskanzler?

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im März 2022 um 30,9 Prozent höher als im März 2021. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, war dies der höchste Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat seit Beginn der Erhebung 1949, also seit 73 Jahren. Die Erzeugerpreise gelten als ein Vorläufer für die Entwicklung der Inflation. Laut Statistischem Bundesamt spie [ ...mehr ]

Joachim Kuhs: Gewalt am Tempelberg, Geld aus Deutschland

Nach dem zweiten Freitagsgebet im Ramadan haben Araber am Tempelberg in Jerusalem randaliert, Steine und Feuerwerk geworfen. Israelische Sicherheitskräfte antworteten mit Tränengas und Gummigeschossen. Etwa 60 Araber und drei Polizisten wurden verletzt.

Dazu sagte Joachim Kuhs, Sprecher der „Christen in der AfD“ und Mitglied im Bundesvorstand der Alternative für Deutschland:
„Ausgerechnet in der Karwoche, vor Pessach und i [ ...mehr ]

Stephan Brandner: Vertrauen der Bürger in Politik auf dem Tiefpunkt!

Wie sich aus einer Umfrage des Allensbach-Instituts ergibt, meint fast ein Drittel der Deutschen, in einer Scheindemokratie zu leben, in der die Bürger nicht wirklich etwas zu sagen hätten. In den neuen Bundesländern ist der Anteil deutlich höher als in den alten.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, versteht und teilt diese Eindrücke:
„Wenn vor den Wahlen das Geg [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt (pm). Am 15. Dezember 2021 wurde der Beschluss für die Empfehlung an die Vertreter der Zweckverbandsversammlung bezüglich Altanschließerbeiträge mit Änderungen beschlossen. Mehrheitlich wurde für die Rückzahlung für eine Rückzahlung an alle betroffenen Bürger, Firmen und Vereine gestimmt. Da eine bloße Aufhebung der Bescheide allein jedoch nicht zulässig ist, ergeben sich weitreichende finanzielle Konsequenzen für alle beteiligten Kommunen. In der nächsten SVV wird es eine Besch [ ...mehr ]