Frankfurt (Oder) (pm). Im Schreiben des Ministeriums des Innern und für Kommunales werden drei Hauptgründe genannt, die zur beabsichtigten Verwehrung der Zustimmung zum Haushalt führen sollen. Demnach soll der fehlende Wille zur Konsolidierung wesentlicher Grund der Ablehnung sein. Unsere Prüfungen haben ergeben, dass trotz Mehrausgaben unter anderem in den Bereichen Kita, Radwege und Kultur ein höheres Konsolidierungsvolumen im Haushalt 2017 ausgewiesen ist als im Haushalt 2016. Dieser Sachverh [ ...mehr ]

Alice Weidel: Erlass für Salzgitter zeigt, dass die AfD wirkt


Niedersachsen verbietet per Erlass den weiteren Zuzug von Asyleinwanderern in die davon bereits besonders massiv betroffene Stadt Salzgitter. Dazu sagt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel:

„Vielerorts in Deutschland werden die Probleme durch die von der Bundesregierung ermöglichte Masseneinwanderung immer erdrückender. So auch in Salzgitter. Nun verbietet die Landesregierung den weiteren Zuzug vo [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt (han). Frank Balzer hat mit knapp 68 Prozent der Stimmen die Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Eisenhüttenstadt für sich entschieden und wird nun die nächsten acht Jahre die Geschicke der Stadt lenken. Die Wahlbeteiligung lag bei 44 Prozent.
Schwerpunkte setzte der neue Bürgermeister im Vorfeld unter anderem in eine verbesserte Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und bei der Einbeziehung der Abgeordneten in kommunale Entscheidungen.

Foto: eb [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt (pm). Sturmtief „Xavier“ hielt gestern Abend die Feuerwehr in Atem und sorgte für etliche Feuerwehreinsätze. Bis 22.30 Uhr hatte die Feuerwehr 24 Einsätze zu verzeichnen. Die Feuerwehrleute waren pausenlos im Einsatz um z.B. umgestürzte Bäume und Äste zu beseitigen. Betroffen waren alle Bundes- und Landesstraßen sowie das gesamte Stadtgebiet. Bis dahin waren keine Personenschäden zu verzeichnen. Zwei PKW’s wurden beschädigt.

Bürgermeisterin Dagmar Püschel bedankt sich be [ ...mehr ]