Alice Weidel/Tino Chrupalla: Anschlag auf Weihnachtsmarkt in Magdeburg hat uns erschüttert

Zu dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit:
„Der schreckliche Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg mitten in der friedlichen Vorweihnachtszeit hat uns erschüttert. Wir sind in diesen schweren Stunden mit den Gedanken bei den Hinterbliebenen der Opfer und hoffen, dass sie Trost und Unterstützung finden. Den vielen Verletzten wünschen wir rasche und vollständige Genesung. Unser Dank gilt den Einsatzkräften von Polizei und Feuerwehr vor Ort sowie den Ärzten und dem Pflegepersonal in den Krankenhäusern, aber auch den zahlreichen Passanten, die Zeugen der schrecklichen Tat wurden und sich als erste um die Opfer gekümmert haben.“
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Edgar Naujok: Digitale Strommessgeräte dürfen nicht aufgezwungen werden


Ab 1. Januar 2025 soll der Einbau von digitalen Strommessgeräten (Smart Metern) für mittelständische Unternehmen sowie größere Privathaushalte verpflichtend werden. Grundlage dafür ist das Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende (GNDEW).

Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu diesem Thema (Drs. 20/14179) teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok, Mitglied im Digitalausschuss, mit:



„Das von Robert Habeck geführte Wirtschaftsministerium zeigt mit seiner Gesetzgebung und der angestrebten Verpflichtung zu digitalen Strommessgeräten einmal mehr, dass dort nicht nach freiheitlichen und marktwirtschaftlichen Regeln, sondern planwirtschaftlich gedacht wird. Die Pflicht für größere Privathaushalte und mittelständische Unternehmen zum Einbau von Smart Metern ab 1. Januar 2025 lässt keinen konkreten Mehrwert für die Verbraucher erkennen. Stattdessen legen zahlreiche Treffen der Bundesregierung mit Lobbyorganisationen nahe, dass hier an den Bürgern vorbei entschieden wurde.

Weiterhin können Smart Meter zu einer Gefährdung für die Privatsphäre werden, da diese den Stromverbrauch eines Haushalts in kurzen Intervallen regelmäßig erfassen und so das Individualverhalten eines Verbrauchers offenlegen. Die AfD-Bundestagsfraktion vertritt daher den Standpunkt, dass Smart Meter den Bürgern nicht aufgezwungen werden dürfen und verlangt hier eine klare Kurskorrektur.“
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