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Inhaltsverzeichnis
1. Stellungnahme von Sahra Wagenknecht zum Raketenbeschuss in Polen
2. Rückschau auf aufstehen-Aktionen
3. Internationale Politik: Verhältnis Deutschland–China
4. Rubrik: Tatort „Bundesampel/EU
5. Freiheit für Julien Assange
6. Vorgestellt: aufstehen Schwerin
7. Aus den Themenräumen
8. In eigener Sache (Basisrat)
9. Termine
1. Stellungnahme von Sahra Wagenknecht zum Raketenbeschuss in Polen
Sahra Wagenknecht:
„Eine Rakete schlägt auf polnischem Nato-Gebiet ein und nie schien eine direkte Konfrontation zwischen der Nato und Russland in Folge des Ukrainekrieges näher.“
Link: ttps://www.getrevue.co/profile/team-sahra/issues/das-blutvergiessen-stoppen-kompromissfrieden-jetzt-1453226?utm_campaign=Issue&utm_content=view_in_browser&utm_medium=email&utm_source=Sahra+Wagenknecht
2. Rückschau auf aufstehen-Aktionen
Bitte schickt einen kurzen Text und Fotos Eurer Aktion/-en an: dialog@aufstehen.de
aufstehen Hamburg
5. November 2022: (Text und Fotos von Frank Hofer)
aufstehen Hamburg-Altona hat eine spontane Flyer-Aktion samt aufstehen-Mobil gemacht. Das Wetter war sonnig und einige Passanten waren interessiert. Der Ehrlichkeit halber sollte das Motto jedoch lauten: „Mühsam nährt sich das Eichhörnchen.“ Von einem „heißen Herbst“ ist nicht allzu viel zu spüren. Hier und da Kritik, doch es scheint, als ob sich ein Nebel des Erduldens und der Lethargie über die Leute gelegt hat. Noch die Folgen der Ära Merkel, die das Land politisch sediert hat?
Oder gilt dies im Besonderen für #aufstehen? Vielleicht fehlt ein konkretes Ziel, beispielsweise die Wählbarkeit, um Politik durch Parlamente verändern zu können?
aufstehen Berlin
8. November 2022: Podiumsdiskussion mit Alexander King (MdA, Linke), Marcus Steiger (ehemals Royal Bunker), Nastja Liedtke (Sammlungsbewegung aufstehen) und weiteren Vertretern von „Heizung, Brot und Frieden“ im „BAIZ“ (Schönhauser Allee 26a).
aufstehen Berlin ist Teil des Protestbündnisses „Heizung, Brot und Frieden“, das sich am 8. November 2022 in der Szenekneipe „BAIZ“ vorgestellt hat. „Heizung, Brot und Frieden“ ist das erste Bündnis, das in Berlin eine nennenswerte linke Mobilisierung gegen die Ampel-Bundesregierung auf die Beine gestellt hat, mit einer Kundgebung vor der Grünen-Zentrale am 5. September 2022 und einer Demo am 3. Oktober 2022. Aber insgesamt können wir mit der Reichweite noch nicht zufrieden sein.
Das Interesse an der Veranstaltung im „BAIZ“ war riesig. Die Kneipe war voll und über 50 Personen diskutierten heiß über Strategien, wie wir noch mehr Leute auf die Straße bekommen und unseren Protest noch lauter werden lassen.
Nastja Liedtke, Vorstandsmitglied des aufstehen Trägervereins (auf dem Foto, Mitte), war eine der Rednerinnen des Abends. Gemeinsam mit Alexander King (auf dem Foto, links) und Marcus Staiger (auf dem Foto, rechts) sowie weiteren Mitstreitern hatte sie das Bündnis mit auf den Weg gebracht, dem mittlerweile viele linke Organisationen und viele aufstehen-Ortsgruppen angehöre
aufstehen Schwerin
9. November 2022: Mahnwache für den Frieden.
https://schwerin-aktiv.org/aufstehen/gemeinsam-fuer-den-frieden-stoppt-den-krieg-in-der/
aufstehen Spandau
11. November 2022: Einen Tag vor der „Umverteilen“-Demonstration am 11. November 2022 auf dem Alexanderplatz haben wir in Spandau zur Teilnahme im „Heizung, Brot und Frieden“-Block aufgerufen und zu unserem regelmäßigen Stammtisch im „Bierbrunnen“ eingeladen.
Viele stoppten an unserer Stelltafel mit den Themen „Soziale Protestdemos wirken.
Nicht nachlassen!“, „Risiken werden vergesellschaftet – Gewinne werden privatisiert.
Schluss damit!“, „Deckelung der Strom- und Gaspreise!“, „AfD-Kritik: Sozialer Protest geht nur links!“
Wir verteilten während dieser Aktion 150 Flugblätter.
aufstehen Magdeburg
7. und 14. November 2022: Als Teil der Initiative „Für Frieden – Magdeburg“ unterstützen wir die Montagskundgebungen gegen den Sozialabbau, für eine solide Energiepolitik und gegen die Kriegspolitik der Ampel-Bundesregierung. Wir lassen uns nicht kriminalisieren und nehmen unser Versammlungsrecht auch weiterhin wahr.
aufstehen Hamburg-Eidelstedt
18. November 2022: Der Infostand in Hamburg-Eidelstedt vor dem Eidelstedt-Center fand wieder erfolgreich statt, in eisiger Kälte und mit viel Wind. Das große Stellschild schlitterte wie auf einer Eisbahn von allein durch die Gegend. Daher waren nur kurze Ansprachen bzw. Gespräche mit den vorbeikommenden Menschen möglich. Aber die frische Luft und die Gespräche haben allen gutgetan.
3. Internationale Politik: Verhältnis Deutschland–China – ein weiterer Schritt zur Deindustrialisierung Deutschlands
Rede von Christian Leye (MdB, Linke) zum Handelskrieg mit China:
https://www.linksfraktion.de/parlament/reden/detail/rede-von-christian-leye-am-21102022/
4. Rubrik: Tatort „Bundesampel/EU“
Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP schreit nach immer mehr Waffenlieferungen für die Ukraine. Inzwischen bereitet sich Deutschland mit 8000 Soldaten auf seine Funktion als Speerspitze der Nato vor. In Sachsen-Anhalt üben Flugzeuge aus Ramstein den Abwurf von Atomwaffen. Aktuell werden hierzulande 20.000 ukrainische Soldaten an modernster Miltärtechnik ausgebildet.
In „Schnöggersburg“ in Sachsen-Anhalt, einer auf Bundeswehrgelände eigens zum „Häuserkampf üben“ errichteten Kleinstadt, trainieren Soldaten aus verschiedenen Ländern und versauen Klima und Grundwasser. Mit der sündhaft teuren „Investition“ hätte Besseres finanziert werden können.
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Zur gleichen Zeit gab es einen Tariflohnabschluss in der Metallindustrie, der ein Abschluss mit Reallohnverlust ist, da er unterhalb der Inflationsrate liegt. Das bedeutet auch: Je kleiner das Einkommen, desto höher wirkt sich diese Differenz aus.
Auch das von der Bundesregierung viel gepriesene Bürgergeld bleibt wie Hartz IV eine Armutsfalle. Nehmt Euch die Zeit und hört Euch dazu die Rede von Alexander King (MdA, Linke) an:
=> https://www.facebook.com/alexander.king.berlin/videos/902003161176387/
5. Freiheit für Julien Assange
Der Trailer zum Film „Ithaka – a father, a family, a fight for justice“ (Australien 2022, 110 Minuten, Original mit Untertiteln) ist jetzt auf Youtube abrufbar: https://www.youtube.com/watch?v=Gs0cKFeRko0
Am Sonntag hatte er seine USA-Premiere in New York.
„Ithaka zeigt, wie weit die reichsten und mächtigsten Nationen in der Geschichte der Welt gehen, um ihre Verbrechen zu verbergen. Ithaka trifft den Kern dessen, wie die Pressefreiheit und unser Recht zu kommunizieren langsam vor unseren Augen abgebaut werden“, so Gabriel Shipton, der Bruder von Julian Assange und Produzent des Dokumentarfilms.
In Absprache mit dem Aktionsbündnis „Free Assange“ #https://freeassange.eu/#aktionsuebersicht
können lokale Filmvorführungen organisiert werden. In Leipzig lief der Film bereits am 15. November 2022 in einem vollen Kinosaal des „Passage“-Kinos.
https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Bild20221120AktLeipzig01.png
Anschließend fand eine Diskussion mit Christian Mihr (Geschäftsführer von „Reporter ohne Grenzen Deutschland“) statt, der die Verhandlungen in London von Beginn an begleitet hatte.
6. Vorgestellt: aufstehen Schwerin
Die Ortsgruppe Schwerin besteht seit 2018, hat seitdem einen harten Kern von ca. 15 aktiven Mitgliedern für Aktionen, gestaltet seit Januar 2021 eine eigene Internetseite (https://schwerin-aktiv.org/aufstehen/), hat mehr als 50 Abonnenten für den wöchentlich erscheinenden Newsletter, trifft sich unregelmäßig zu Beratungen und seit November 2019 nahezu wöchentlich zu Aktionen und tauscht sich dabei aus.
Das Schweriner Friedensbündnis wird aktiv unterstützt. Als Mitglied im Schweriner Klimabündnis werden aktiv Baumpflanzaktionen gefördert und wird auch selbst eine organisiert. Die Bewegung Fridays for Future wurde unterstützt, enttäuschte aber, da dies nicht auf Gegenseitigkeit beruhte. Neue Hoffnung gibt es mit der Bewegung PFF, die sich auch gegen die Klimabelastung durch Militär und Kriege einsetzt.
Schwerpunktthemen:
„Freiheit für Julian Assange“, zum Teil in Kooperation mit Amnesty International, „Frieden und Abrüstung“, „Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag“, „soziale Folgen der Corona-Maßnahmen“, „Stoppt den Krieg durch Verhandlungen, stoppt den Wirtschaftskrieg“, „Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht“, Unterstützung der Montagsdemo (am 7. November 2022 haben wir mit zwei Redebeiträgen (zu1 zu 2) 2000 Teilnehmer erreicht, für unsere Mahnwachen geworben, Fragen beantwortet und unser Informationsmaterial an Interessenten verteilt. Die allerseits befürchteten rechten Gruppierungen sind seit Monaten in Schwerin kaum sichtbar und schon gar nicht dominant, Parteimitglieder erhalten dort generell kein Rederecht.
Am 1. Oktober 2022 fand unter unserer Leitung die Veranstaltung zum bundesweiten Aktionstag „Stoppt den Krieg“ statt. Wir kamen mit einem Interview mit der Presseagentur DPA in überregionale Medien wie die „Süddeutsche Zeitung“, zudem wurden Teile in Youtube-Kanälen veröffentlicht (im Beitrag verlinkt).
Bei strömendem Regen verzeichneten wir ca. 100 treue Teilnehmer.
Nächste Aktionen von aufstehen Schwerin sind:
am 23. November 2022: Mahnwache für die Freiheit von Julian Assange.
am 29. November 2022, 18 Uhr, trifft sich die Ortsgruppe zu einem Präsenztreffen in der Schweriner Schleifmühle.
7. Aus den Themenräumen
Themenraum „Gesellschaft & Soziales“
Skandal Bundesampel
Tatort: Bedrohung des Gesundheitssystems durch Bundestag
„Höhere Beiträge, geringere Leistungen!“
Ihre Bundesregierung
Nachdem über Jahre keine zeitnahen Termine bei Fachärzten zu erhalten waren, wurden 2019 endlich Verbesserungen geschaffen. Kaum zu glauben, aber der Zirkus „Bundesampel“, bei dem jedes Mitglied ein besonderer Artist zu sein scheint, schaffte im Oktober 2022 diese Verbesserung zum Entsetzen der Fachärzte wieder ab.
Kein Geld für die Gesundheit der Bürger? Geld ist wohl nur für die Rüstung vorhanden. Gesunde Bürger stellen doch aber auch ein „Sondervermögen“ dar, oder?
Bei den Fachärzten liegen an den Bundesgesundheitsminister adressierte Protestpostkarten bereit.
=> https://wartenbisderarztkommt.de
Vorschau:
Im nächsten Newsletter werden wir den Termin zum Themenabend (Zoom-Videokonferenz) des Themenraums „Gesellschaft & Soziales“ mitteilen, in dem es um folgende Schwerpunkte gehen wird:
1. Bürgergeld
2. Sockelrente
3. (bedingungsloses) Grundeinkommen
Themenraum „Gelebte Demokratie“
Der Themenraum „Gelebte Demokratie“ hat in den letzten Wochen zwei Flyer entworfen, die die aktuelle Stimmung in unserem Themenraum wiedergeben. Wenn Ihr die Fotos anklickt, könnt Ihr die Texte der Flyer lesen, bevor Ihr sie Euch herunterladet. Wir würden uns als Demokratiegruppe von aufstehen sehr freuen, wenn Ihr uns Rückmeldungen darüber gebt, welche Resonanz Ihr mit den ausgedruckten Flyern bei Euch vor Ort bekommen habt. Viel Erfolg damit wünschen Euch die Mitglieder des Themenraums!
Themenraum „Bildung, Chancengleichheit & Digitales“
Aus organisatorischen Gründen konnte der Themenabend „Bildungspolitik“ leider nicht stattfinden, dafür möchten wir uns entschuldigen und bitten um Verständnis.
Neuer Termin: 14. Dezember 2022, 19 Uhr
Link: https://us02web.zoom.us/j/84335381176?pwd=bDBLOVRWN0dPd3BsZ1dwUTBRMlpxdz09
8. In eigener Sache
Als Ergebnis unserer Umfrage findet am 22. November 2022, 19 Uhr, zum Thema „Keine Waffen in die Ukraine“ eine Zoom-Videokonferenz statt.
Dazu laden wir herzlich ein. Angefragt als Referent ist Tobias Pflüger (IMI -– Informationsstelle Militarisierung).
Link: https://us02web.zoom.us/j/84798940491?pwd=bGFiRE5KWmpmcThvYjh3RTV4ZXB0UT09
Bitte meldet Euren Bedarf an Fahnen (94x60 cm), Westen, Buttons bis zum 23. November 2022 an E-Mail: dialog@aufstehen.de
Basisrat
Hier und auch im nächsten Newsletter findet Ihr den Link zur Anmeldung für Eure Mitwirkung im Basisrat.
=> https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/BasisratAnmeldung.php
Hinweis:
Die Einrichtung des Basisrats erfolgt per Losverfahren, macht aber nur Sinn, wenn sich innerhalb eines Monats mindestens 50 Teilnehmer der Sammlungsbewegung aufstehen bzw. 5 Personen je Bundesland dazu anmelden.
Denn wir wissen, wofür wir aufstehen! Für: FRIEDEN, SOZIALE GERECHTIGKEIT, GEMEINWOHL, SOLIDARITÄT
9. Termine
22. November 2022, 19 Uhr, Zoom-Videokonferenz:
„Keine Waffen in die Ukraine!“ mit Tobias Pflüger (IMI)
Dem Zoom-Meeting beitreten:
https://us02web.zoom.us/j/84798940491?pwd=bGFiRE5KWmpmcThvYjh3RTV4ZXB0UT09
Meeting-ID: 847 9894 0491
Kenncode: 189301
27. November 2022, Hamburg-Eidelstedt, am ersten Adventssonntag findet ab 14 Uhr am „Friedensbaum“ (hinter dem Eidelstedt-Center, Richtung Bürgerhaus) eine Mahnwache mit heißem (alkoholfreiem) Punsch, Gebäck und Friedensbotschaften (als Baumschmuck für Weihnachten oder den Adventskranz) von Anhängern der aufstehen- und Friedensbewegung statt.
27. November 2022, Kiel, Neugründung der Gruppe, 15 Uhr, Nähe Blücherplatz, Treffen für Interessierte an aufstehen in Kiel
Bringt Euch ein!
Aktuelles findet Ihr hier auf unserer Webseite: https://aufstehen.de/web/aktuelles/
Neues aus den Themenräumen findet Ihr hier: https://aufstehen.de/web/themenraeume/
Aktuelle Termine findet Ihr hier: https://aufstehen.de/web/mitmachen/termine/
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