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Politik:
Beatrix von Storch: Rassistin Ataman als Antidiskriminierungsbeauftragte muss von allen Demokraten verhindert werden

Alice Weidel: Exporteinbruch unterminiert die Grundlagen des deutschen Wohlstands


Erstmals seit Jahrzehnten weist Deutschland ein Handelsbilanzdefizit aus. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kommentiert:
„Der Exporteinbruch ist politisch verschuldet. Energieknappheit und steigende Energiepreise strangulieren die deutsche Wirtschaft und ihre Konkurrenzfähigkeit im internationalen Wettbewerb. Das ist eine direkte Folge der ideologischen Energiewende, die der produzierenden Industrie die Existenzgrundlage entzieht, und einer irregeleiteten Sanktionspolitik, die Deutschland mehr schadet als Russland selbst.

Der Außenhandel ist die Grundlage des deutschen Wohlstands. Hier werden die Überschüsse erwirtschaftet, die der deutschen Volkswirtschaft den wohlstandssichernden Import notwendiger Güter ermöglichen. Bricht dieses Fundament dauerhaft ein, droht der Absturz in eine langanhaltende Wirtschaftskrise von bislang nicht gekannten Dimensionen.

Das Abrutschen der deutschen Handelsbilanz ins Minus ist ein weiteres ernstes Warnsignal für die rasche Beschleunigung der Abwärtsspirale. Entweder die Bundesregierung steuert sofort um und verlässt diesen selbstzerstörerischen Kurs, oder der Wohlstand Deutschlands als viertgrößter Industrienation der Welt wird schon sehr bald Geschichte sein.“
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Beatrix von Storch: Rassistin Ataman als Antidiskriminierungsbeauftragte muss von allen Demokraten verhindert werden


Die Bundesregierung will diese Woche die Journalistin Ferda Ataman im Bundestag zur Antidiskriminierungsbeauftragten wählen lassen.

Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch:
„Ataman ist eine fanatische Rassistin, was ihre zahlreichen Sprüche umfassend dokumentieren. Einer Antidiskriminierungsbeauftragten der Ampelregierung, die die Mehrheitsgesellschaft in unverantwortlicher Weise angreift, würde jegliche Legitimität und Akzeptanz fehlen. Mittlerweile ist auch einigen Abgeordneten der Koalition und Vertretern migrantischer Organisationen bewusst geworden, dass Ataman für diesen Posten völlig ungeeignet ist. Wenn die FDP ihren Ankündigungen auch einmal Taten folgen lassen würde, kann ein bürgerliches Bündnis mit AfD und der Union diese Grünen-Rassistin als Antidiskriminierungsbeauftragte der Bundesregierung verhindern.“

Eingetragen am 05.07.2022 um 14:43 Uhr.
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