Oberbürgermeister Dr. Martin Wilke im Gespräch mit Bundesfinanzminister Schäuble

Anlässlich dessen Besuchs an der Europa-Universität Viadrina hat sich Frankfurts Stadtoberhaupt Dr. Martin Wilke am Mittwoch mit Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble zu einem Gespräch getroffen. Mit dabei waren auch der Bundestagsabgeordnete Martin Patzelt (CDU) sowie Frankfurts CDU-Kreischef Michael Möckel. Im Mittelpunkt standen die Entwicklungsperspektiven Frankfurts im deutsch-polnischen Grenzraum sowie die Zusammenarbeit von Stadt und Universität.

„Trotz vielfältiger Aktivitäten seit der Wiedervereinigung sind weitere Impulse für die wirtschaftliche Entwicklung zwingend erforderlich.“, skizzierte Oberbürgermeister Dr. Martin Wilke die gegenwärtige Situation der Stadt. Mit der Universität haben wir eine starke Partnerin, die auch im wirtschaftlichen Bereich starke Impulse geben kann. Dies allein wird jedoch nicht reichen. Wir brauchen bessere Rahmenbedingen für die Entwicklung – angefangen vom Breitbandausbau bis hin zur Bildungs- und Verkehrsinfrastruktur.“

Besonderes Interesse fand im Gespräch die Zusammenarbeit mit dem polnischen Nachbarn im Bereich der Bildung und Kultur, der Infrastrukturentwicklung und der Wirtschaft. Frankfurt (Oder) und Słubice verstünden es, ihre Grenzlage als Chance zu sehen und länderübergreifende Angebote für Bürger und Unternehmen zu schaffen. Beispiele wie die grenzüberschreitende Buslinie oder eine gemeinsame Bildungs- und Kulturinfrastruktur dies- und jenseits der Oder könnten beispielgebend für andere Kommunen in ähnlicher Lage sein, so Bundesfinanzminister Dr. Schäuble.
Der Europa-Universität Viadrina und dem Collegium Polonicum schreibt er eine herausgehobene Rolle zu, wenn es darum geht, Einrichtungen und Menschen miteinander zu vernetzen. Oberbürgermeister und Universitätspräsidenten Prof. Alexander Wöll bestärkte er darin, den gemeinsamen Weg mutig weiterzugehen.

Die Bedeutung Frankfurts als Logistikstandort wurde ebenfalls hervorgehoben. Das Bundesministerium wird Möglichkeiten prüfen, diese Entwicklung zu befördern. Hierzu wurde ein weiteres Gespräch im Juni in Frankfurt (Oder) vereinbart. Die Doppelstadt sieht Schäuble auch als interessanten Veranstaltungsort für Arbeitstreffen, etwa ein Treffen der Finanzminister von Bund und Ländern.

Martin Patzelt (MdB) ergänzt: „Mit der Förderung des Breitbandausbaus unterstützen Bund und Land den Übergang in das digitale Zeitalter auch hier in Frankfurt. Es bedarf jedoch weiterer Anstrengungen, um die Rahmenbedingungen für Unternehmen in Frankfurt (Oder) zu verbessern.“

Die Bedeutung Europas hob Frankfurts CDU-Chef Michael Möckel hervor: „Die Europäische Union ist und bleibt in erster Linie ein Friedensprojekt und nicht primär eine Wirtschaftsgemeinschaft. Dies muss auch künftig die Handlungsmaxime sein.“

Bildrechte: Michael Möckel