Hampel: Linksextreme Gewalttouristen stoppen und mit aller Härte bestrafen


Zu den massiven Ausschreitungen im Vorfeld des G-20-Gipfels in Hamburg erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel:

„Der Staat hat die Pflicht, die öffentliche Ordnung zu garantieren. Gewaltexzesse, wie in Hamburg, sind nicht hinnehmbar. Sie sind nicht nur akut durch die Sicherheitskräfte zu unterbinden, sondern müssen auch mit aller Härte strafrechtlich geahndet werden. Immer wieder kommen linke Gew [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt (pm). Dieses Jahr starteten die Aktionen zum Flaggentag bereits am 7. Juli, denn heute gehen in New York die Verhandlungen von rund 130 Nichtnuklearstaaten über ein Atomwaffenverbot zu Ende. Ein Verbotsvertrag würde Nuklearwaffen ächten und wäre ein Meilenstein auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. Die Atomwaffenstaaten blieben diesen Verhandlungen fern, ebenso Deutschland als NATO-Mitglied. Bürgermeisterin Dagmar Püschel hatte zum Hissen der Flagge der „Mayors for Peace“ [ ...mehr ]

Gauland: Schlepperei und illegale Einwanderung über das Mittelmeer stoppen


Zur illegalen Einwanderung nach Europa über das Mittelmeer und zu der Rolle der beteiligten NGOs sagt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland:

„Wer illegale Migranten vor der libyschen Küste, gar noch in libyschen Hoheitsgewässern, aufnimmt und nach Europa bringt, leistet mindestens Beihilfe zur Schlepperei. Organisationen, die auf diese Weise das Geschäft der Schlepper betreiben, müssen auch als solche be [ ...mehr ]

LKR-Delegation präsentiert eigene Reformvorschläge für den EU-Haushalt
Bernd Kölmel will weniger Umverteilung und eine drastische Kürzung des EU-Budgets
Straßburg, 4. Juli 2017 – In Reaktion auf das Reflektionspapier der EU-Kommission zur Zukunft der EU-Finanzen bis 2025 hat Bernd Kölmel, haushaltspolitischer Sprecher der EKR-Fraktion, ein eigenes Positionspapier vorgelegt. Nach Kölmels Ansicht sollte die EU weniger Geld umverteilen und ihre Mittel ergebnisorientierter ausgeben. Das Posi [ ...mehr ]