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Politik:
Die Waffen müssen schweigen − Friedensverhandlungen jetzt!

"Die Waffen müssen schweigen − Friedensverhandlungen jetzt!"

1. Terror nicht mit Krieg beantworten

Wir schließen uns den Worten von Sahra Wagenknecht an:

Die Anschläge der Hamas gegen israelische Zivilisten sind verbrecherisch und ich verurteile sie auf das Schärfste. Der gegen die Bevölkerung gerichtete massive Raketenbeschuss und die offensichtlich gezielte brutale Ermordung und Entführung und Misshandlung israelischer Zivilisten sind entsetzlich. Ich bin mit meinen Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen. Trotzdem muss die internationale Gemeinschaft einfordern, dass die israelische Regierung bei ihrer Reaktion das humanitäre Völkerrecht einhält, keine zivilen Ziele angreift und die Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung so gering wie möglich hält. Kommt es nicht einer kollektiven Bestrafung gleich, wenn im Gazastreifen jetzt ganze Wohnblöcke zerbombt und damit auch immer mehr unschuldige Zivilisten getötet werden? Wenn im Gazastreifen mit seinen über zwei Millionen Einwohnern zudem die Grundversorgung blockiert wird, sodass die Menschen kaum noch Zugang zu Strom, Wasser, Lebensmitteln oder medizinischer Versorgung haben? Ich finde, UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat recht, wenn er sagt: „Es ist an der Zeit, diesen Teufelskreis aus Blutvergießen, Hass und Polarisierung zu beenden. Israel muss sein legitimes Sicherheitsbedürfnis verwirklicht sehen und die Palästinenser müssen eine klare Perspektive für die Errichtung eines eigenen Staates erkennen," Wer möchte, dass die Menschen in Israel in Sicherheit leben können, muss sich intensiver für eine Friedensinitiative und Verhandlungen einsetzen - so die Meinung des israelischen Historikers Moshe Zimmermann, der ich mich nur anschließen kann. Statt der israelischen Regierung jetzt Waffen zu liefern, sollte die Bundesregierung daher auf Deeskalation drängen und sich dafür einsetzen, dass den Vereinten Nationen Zugang zum Gazastreifen gewährt wird, um dringende humanitäre Hilfe für palästinensische Zivilisten zu leisten.

Anlässlich der Gewaltexplosion im israelisch-palästinensischen Konflikt erklärt der Bundesausschuss Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme:

Der Angriff der Kassem-Brigaden aus dem Gazastreifen auf Israel füllt die Schlagzeilen. Wie im Ukrainekrieg wird er als überraschend, unprovoziert und brutal dargestellt, und wieder ist die deutsche Außenministerin eine der Ersten, die einer der Kriegsparteien die uneinge­schränkte Solidarität verspricht. Doch der Angriff hat eine Vorgeschichte, die in der völker­rechtswidrigen Besatzungspolitik israelischer Regierungen seit 1967 zu suchen ist und immer wieder zu Gewaltausbrüchen zwischen den Konfliktparteien führte. Versuche, den Konflikt durch eine Zwei-Staaten-Lösung zu entschärfen, wurden von israelischer Seite wieder und wieder blockiert.

.....weiterlesen: https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/BundesausschussFriedensratschlag.pdf



https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Bild20231014_DieLinke.png


Bundesarbeitskreis „Gerechter Frieden in Nahost“
Erklärung zum Ausbruch des Gazakrieges am 7./8. Oktober 2023

Es kam, wie es kommen musste, obwohl niemand es voraussehen wollte. 23 Jahre nach der Zweiten Intifada und 16 Jahre nach dem Beginn der militärischen Blockade von Gaza haben die Menschen ihre verzweifelte Situation nicht mehr ertragen können und haben diesen furchtbaren Angriff auf Israel gestartet.

Hunderte tote und verwundete Israelis und noch mehr tote und verwundete Palästinenser und Palästinenserinnen – die Bilder der Zerstörung und des Leids müssen jeden und jede mit Trauer und Mitgefühl erfüllen, gleich auf welcher Seite sie stehen.

Die fast einhellige Verurteilung der Hamas durch die deutschen Medien aber sollte zu bedenken geben, woher dieser plötzliche Ausbruch von Gewalt und Zerstörung kommt.
Warum Menschen die Waffen in einem für sie verlustreichen und mit militärischen Mitteln nicht zu gewinnenden Kampf erheben, warum sie die voraussehbaren furchtbaren Folgen der israelischen Vergeltung auf sich nehmen.

.....weiterlesen: https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/BundesarbeitskreisGerechterFriedenInNahost.pdf



2. aufstehen-Basisrat

Am 18. Oktober 2023 um 19:30 Uhr trifft sich der aufstehen-Basisrat zu seiner nächsten Beratung per Videokonferenz.

Themen sind unter anderem:

Aufruf zur Großdemo am 25. November 2023 (Samstag), voraussichtlich um 13 Uhr in Berlin am Brandenburger Tor (unser Aufruf auch bundesweit zu handeln)

.....Link zum Aufruf: https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Aufruf25November2023.pdf

Unter anderem zur Vorbereitung dieser Großdemonstration möchten wir uns am

22. Oktober 2023 (Sonntag), 17 Uhr, zu einer bundesweiten Videokonferenz der Sammlungsbewegung aufstehen treffen:
Zoom-Link: https://us02web.zoom.us/j/84088234858?pwd=d2tacTdPTEcvbzJsZ3dHalV4S21Ydz09
Meeting-ID: 840 8823 4858
Kenncode: 023342


Einladung
Gegen Krieg und Sozialabbau – Kundgebung am 25. November 2023 in Berlin am Brandenburger Tor

Aktionsvideokonferenz der Sammlungsbewegung aufstehen am 22. Oktober 2023

Liebe Aufsteherinnen und Aufsteher,
die Gefahr einer Ausweitung des Krieges in der Ukraine bis hin zu einem Atomkrieg wächst von Tag zu Tag. Täglich sterben unschuldige Menschen. Wir sind besorgt um unsere Zukunft, die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder. Hinzu kommen die Gefahren, die vom brutalen Gazakrieg ausgehen.
.....weiterlesen: https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Einladung22Oktober2023.pdf



3. Unerwünschter Dialog?

Seit Beginn des Ukrainekrieges befinden sich die deutsch-russischen Beziehungen an einem Tiefpunkt. Das bezieht sich bei Weitem nicht nur auf die zwischenstaatliche Ebene, sondern betrifft auch zahlreiche zivilgesellschaftliche und humanitäre Projekte sowie freundschaftliche und familiäre Kontakte. Die gegen Russland verhängten EU-Sanktionen verbieten u.a. Flüge aus der Europäischen Union nach Russland und zurück, außerdem haben viele Grenzübergänge nach Polen und in die baltischen Staaten geschlossen oder lassen keine russischen Staatsbürger mehr hinein. Privatfahrzeuge mit russischen Kennzeichen werden gemäß EU-Sanktionsverordnung an den Außengrenzen beschlagnahmt oder an der Einreise gehindert. All diese Maßnahmen treffen nicht die russischen Machthaber, sondern erschweren den Austausch zwischen einfachen Menschen und machen das Reisen besonders für Personen mit kleinem und mittlerem Einkommen schlichtweg unerschwinglich.

Das im Zusammenhang mit den Sanktionen stehende, von der deutschen Bundesregierung angeordnete Kooperationsverbot mit jeglichen staatlichen Stellen in Russland führt dazu, dass auch mit russischen Universitäten, Schulen und Krankenhäusern nicht mehr zusammengearbeitet werden darf. Humanitäre Hilfsprojekte werden beendet, Städtepartnerschaften eingefroren. Freundschaften zwischen Schülerinnen und Schülern beider Länder zerbrechen, auch die Wissenschaft leidet, da jegliche Forschungskooperation mit Russland beispielsweise in der Arktis strikt untersagt wurde. Es verfestigt sich der Eindruck, dass die Ampelregierung jeglichen Dialog zwischen Deutschen und Russen für unerwünscht hält. Dabei wird sie von deutschen Leitmedien flankiert, die diese Verbotspolitik bejubeln und zudem Russophobie schüren, indem sie jedes deutsch-russische Projekt als „putinfreundlich“ betiteln und selbst absolut unpolitische russische Sportler und Musiker „canceln“ und von der Teilnahme an Wettbewerben und Konzerten verbannen wollen.

Doch trotz dieser inhumanen und verantwortungslosen politischen Entscheidungen gibt es auf der zivilgesellschaftlichen Ebene weiterhin Menschen und Organisationen, die sich diesem von den Regierenden vorgegebenen Trend widersetzen.

Beispielhaft sei das Bündnis für Frieden Brandenburg genannt (aufstehen-Ortsgruppe Brandenburg an der Havel und Umgebung), die gemeinsam mit der Basisorganisation „DOM“ der Linkspartei eine Unterschriftenaktion für die Fortsetzung der Städtepartnerschaft zwischen Brandenburg an der Havel und der russischen Stadt Magnitogorsk starteten. Diese Unterschriften wurden an Vertreter der Stadt Magnitogorsk geschickt und prompt erhielt man auch die Antwort, dass Magnitogorsk weiterhin zur Zusammenarbeit bereit ist. Unter anderem berichtete die Zeitung „Junge Welt“ über diese Aktion:
https://www.jungewelt.de/artikel/458447.magnitogorsk-bekr%C3%A4ftigt-st%C3%A4dtepartnerschaft-mit-brandenburg-an-der-havel.html

Auch funktionierende deutsch-russische Dialogplattformen existieren kaum noch. Eine der wenigen verbliebenen, das Deutsch-Russische Forum, musste aufgrund der Austritte vieler Mitglieder und der ausgesetzten Projektförderung drastisch zusammengeschrumpft werden. Statt ehemals 15 kann das Forum nur noch 3 Mitarbeiter beschäftigen. Und trotzdem beweist das Deutsch-Russische Forum weiterhin, dass Dialog zwischen Deutschen und Russen auch in diesen turbulenten Zeiten weiterhin möglich ist. Kürzlich veranstaltete das Forum eine spannende Austauschreise für junge Menschen beider Länder. Unser Vorstandsmitglied des aufstehen-Trägervereins Sammlungsbewegung e.V., Dominik Mikhalkevich, war dabei und berichtete im Interview mit den Nachdenkseiten über seine Eindrücke und über die Chancen des Deutsch-Russischen Dialogs in der Zukunft. Er sprach auch darüber, wie man aus seiner Sicht nachhaltigen Frieden zwischen Russland und der Ukraine erreichen kann:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=104141




4. Aktionen im Rückblick

- 3. Oktober 2023
"Tag der Deutschen Einheit“ − Kein Grund zu feiern!

- aufstehen-Hamburg: Bahnhof Altona (Mercado), Rednerin unter anderem die Bundestagsabgeordnete Zaklin Nastic (Die Linke)

Motto: „Frieden statt Krieg! – Die Waffen nieder!“

„Die Ostfriesen“ kamen − und sorgten gleich für Stimmung. Diese Aktionseinheit war klein, aber fein − zwischen Hamburg und Ostfriesland. An der großen Friedensdemonstration in Hamburg, initiiert vom Hamburger Forum, am 3. Oktober 2023 nahmen ca. 1500 Menschen teil. Das sind weit mehr, als die „Hamburger Morgenpost“ berichtete. Trotz „Hamburger Schmuddelwedder“ und zeitweilig Windstärke sechs tat dies der Stimmung aber keinen Abbruch!

https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Bild20231014_HH-Eidelstedt.png
Foto: aufstehen-Hamburg-Eidelstedt



- aufstehen-Düsseldorf: Die Demonstration begann an der Apollowiese. Das Motto: „Wir wollen den Frieden gewinnen, nicht den Krieg“ spricht für sich. Link: https://uhudla.at/2023/09/07/den-frieden-gewinnen/


- aufstehen-Berlin: 13 Uhr, Außenministerium (Werderscher Markt), „Tag der Deutschen Einheit“ – Kein Grund zu feiern! Höchste Zeit für Friedenspolitik!


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Fotos: aufstehen-Berlin

Link zur Rede von Harri Grünberg am 3. Oktober 2023 in Berlin:
https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/RedeHarriGruenberg3Oktober2023.pdf

Videolink zur Rede von Harri Grünberg am 3. Oktober 2023 in Berlin:
https://youtu.be/NcCfOh7N4gI?si=H6jO2M6ykZ0me11C



- aufstehen-Stuttgart: „5 vor 12“ Uhr, Schlossplatz, Friedensfestival,

Liebe aus der Hölle gefallene Engel!

So hat Kanzler Scholz neulich Friedensaktivisten in München begrüßt, die gegen die wahnsinnige Aufrüstung und die Waffenlieferungen an die Ukraine protestiert haben. Ich bin gern ein aus der Hölle gefallener Engel und auch die Beschimpfung als Lumpenpazifistin oder als Putin-Freundin kann mich nicht erschüttern. Was mich aber durchaus erschüttert, ist das offensichtliche Wegschauen bei den Nazis und den Asow-Brigaden in der Ukraine, die Umbenennung von unzähligen Straßen, die jetzt Stephan Bandera-Straßen heißen.

Stephan Bandera war einer der schlimmsten Nazikollaborateure und 1000-facher Mörder an Juden und ist jetzt der Nationalheld der Ukraine.

Unsere Regierung, die immer von Freiheit und Menschenrechten faselt, schweigt dazu. Was noch schlimmer ist, ist der faschistische Gruß, den etliche Politiker stolz sagen. Wissen sie nicht, dass „Slawa Ukrajini“, deutsch etwa „Ruhm der Ukraine“, der Gruß der Faschisten ist?

Link zur kompletten Rede von Anne Groth:
https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/RedeAnneGroth.pdf


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Fotos: aufstehen-Stuttgart


- aufstehen-Magdeburg

Unbeeindruckt von starkem Gegenwind, mit gut befestigten Transparenten und faktensicherer Argumentation per Mikrofon waren auch wir im Bündnis „Initiative für Frieden – Magdeburg“ aktiv.


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Foto: aufstehen-Magdeburg





- 5. Oktober 2023

Der „Internationale Tag des älteren Menschen“ wird seit 1990 auf Beschluss der Vereinten Nationen (UN) jeweils am 1. Oktober begangen. Ziel ist es, auf die weltweiten Herausforderungen der immer älter werdenden Gesellschaften und die Situation der älteren Menschen aufmerksam zu machen. Der internationale Tag der älteren Menschen soll eine Gelegenheit bieten, die wertvollen Beiträge älterer Menschen für die Gesellschaften zu würdigen und das Bewusstsein für die Chancen und Herausforderungen des Alterns zu heben.

Auch in diesem Jahr gab es dazu bundesweit zahlreiche Aktionen, an denen sich aufstehen beteiligte.

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- 7. Oktober 2023

aufstehen-Brandenburg an der Havel

Mitglieder der aufstehen-Ortsgruppe Brandenburg an der Havel & Umgebung (Bündnis für Frieden) und der Basisorganisation „DOM“ trafen sich, um den sowjetischen Panzer zu reinigen, der an die Befreiung des faschistischen Zuchthauses Brandenburg im Jahr 1945 durch die Rote Armee erinnert.

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Foto: aufstehen-Brandenburg an der Havel im Bündnis



5. Petitionen

- Petition „Offener Brief − Weltfriedenstag“

Bitte verbreitet unbedingt diese Petition. Den Link in jeder Deiner E-Mails voranstellen und per Social Media verbreiten.

Diese Petition wurde von der Sammlungsbewegung aufstehen initiiert und braucht gerade jetzt unser besonderes Engagement, damit sie zum Erfolg wird.

Link: https://www.openpetition.de/petition/online/offener-brief-zum-weltfriedenstag-kritik-an-der-ukraine-eskalationspolitik


- Petition „Aufstand für Frieden“

Für ein starkes Zeichen – das Ziel ist eine Million Unterschriften – wir brauchen dringend Deine Unterstützung:

Link: https://www.change.org/p/manifest-f%C3%BCr-frieden



6. Termine

20. Oktober 2023 (Freitag): „Wie friedlich kann Europa sein?“, 19 Uhr, Karl-Liebknecht-Haus Berlin, Kleine Alexanderstraße 28
Besucht hier die Webversion:
https://archive.newsletter2go.com/?n2g=95nao3pj-vhs0d4hx-67l

22. Oktober 2023 (Sonntag): 17 Uhr, Videokonferenz der Sammlungsbewegung aufstehen zur Vorbereitung auf die Großkundgebung am 25. November 2023 (Samstag) in Berlin am Brandenburger Tor
Zoom-Link: https://us02web.zoom.us/j/84088234858?pwd=d2tacTdPTEcvbzJsZ3dHalV4S21Ydz09
Meeting-ID: 840 8823 4858
Kenncode: 023342


21. bis 31. Oktober 2023: bundesweite Aktionswoche zum Thema „Soziales“:

https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Bild20231014_aufrechtBestehen.png





26. bis 29. Oktober 2023: Klausur der Sammlungsbewegung aufstehen in Mosbach/Thüringen
Anmeldung über dialog@aufstehen.de



Aktuelles findet Ihr hier auf unserer Webseite: https://aufstehen.de/web/aktuelles/

Neues aus den Themenräumen findet Ihr hier: https://aufstehen.de/web/themenraeume/

Aktuelle Termine findet Ihr hier: https://aufstehen.de/web/mitmachen/termine/



Herzliche Grüße

Dein Team vom Trägerverein der Sammlungsbewegung aufstehen

Eingetragen am 16.10.2023 um 18:38 Uhr.
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