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Politik:
Das Bürgergeld ist nicht besser als Hartz IV!

Inhaltsverzeichnis

1. In eigener Sache - Basisrat und Umfrage

2. Rubrik: Tatort „Bundesampel/EU“ - Bürgergeld

3. Internationale Politik

4. Rückschau auf aufstehen Aktionen

5. Vorgestellt: aufstehen Hamburg

6. Aus den Themenräumen

7.Termine



1. In eigener Sache - Basisrat und Umfrage

Der Basisrat soll 2023 an den Start gehen. Mit seiner Bildung sollen die Teilnahmemöglichkeiten aller Mitglieder an basisdemokratischen Entscheidungen verbessert werden und ein größerer Kreis von Aufstehern und Aufsteherinnen seine politischen und organisatorischen Erfahrungen in das Wirken der Bewegung einbringen können.

Die Mitglieder des Basisrats werden per Losverfahren ermittelt.
(s. dazu auch "Konzept Basisrat": https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/BasisratAufstehen17072022.pdf
)

Wir rufen deshalb alle Aufsteher/-innen auf, sich für den großen Lostopf zu melden. Eure Mitarbeit ist gefragt!



Anmeldung für Deine Mitwirkung im Basisrat (Link anklicken):

https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/BasisratAnmeldung.php


-------
Umfrage

Wir möchten Eure Meinung hören zu der Frage:
„Soll Deutschland sich für eine diplomatische Lösung im Ukrainekonflikt einsetzten und seine Waffenlieferungen an die Ukraine unverzüglich stoppen?“

Ja => dialog@aufstehen.de

Nein => dialog@aufstehen.de

(bitte den Betreff nicht verändern! )



2. Rubrik: Tatort „Bundesampel/EU“

Die Würfel sind gefallen: Das neue Bürgergeld

Am 25.11.22 wurde mit großer Mehrheit das Bürgergeld beschlossen. Alle feiern sich (die Ampel-Bundesregierung und auch die CDU), denn jeder sieht sich als Gewinner.

Was für ein Hohn!

Würde das ursprünglich geplante Bürgergeld Hartz IV zum 1. Januar 2023 ablösen, wäre es in der Tat eine gewisse bzw. spürbare Verbesserung gewesen. Doch die CDU hat es durch ihre Blockade zur Zustimmung im Bundesrat geschafft, dass das neue Bürgergeld fast wie Hartz IV ist – mit minimalen Korrekturen.

Druck und Sanktionen bleiben, das Schonvermögen wurde deutlich reduziert und darüber liegendes Erspartes muss nach einem Jahr angetastet werden.

In jedem Fall hat die CDU den Nimbus „der faulen, unwilligen und auf „Abzocke“ gepolten Transferleistungsempfänger“ geschürt und gestärkt und konnte sich diesbezüglich bei der Verschärfung des ursprünglichen Bürgergeldansatzes durchsetzen. Einfach beschämend!

Zumal zeigt es, dass die CDU eine Neiddebatte nach unten führt. Sie will, dass der Niedriglohnsektor bestehen bleibt und Menschen ohne Einkommen demzufolge noch weniger haben müssen; anstelle dafür zu sorgen, dass der Niedriglohnsektor sowie die zum Kostendrücken verführende Aufstockerei verschwindet und die Löhne - vor allem in diesem Bereich - steigen. Von diesen Realitäten profitieren nur diejenigen Unternehmen, die Ihre Gewinne u.a. den zu niedrigen Löhnen verdanken.

=> Sahra Wagenknecht zum "Bürgergeld": https://www.youtube.com/watch?v=EUHCLo7J9n4

&
Sinkende Löhne und ein Bürgergeld das eine Armutsfalle ist. Alles hängt mit dem Krieg zusammen

In diesem Beitrag beschreibt Harri Grünberg, Mitglied des Vorstandes des Aufstehen Trägervereins Sammlungsbewegung e.V., die Zeitenwende in der wir leben:

Der Krieg in der Ukraine, der sich über Jahre ankündigte und eine große Tragödie darstellt, hat mit einem Schlag eine neue Situation entstehen lassen, die durch Kriege, soziale und politische Unsicherheiten und wirtschaftliche Verwerfungen gekennzeichnet ist.

In Deutschland bahnt sich eine soziale und wirtschaftliche Katastrophe an. Löhne sinken und Armut nimmt zu. Das Bürgergeld bleibt eine Armutsfalle. Die Politik der Regierung nimmt die Deindustrialisierung des Landes in einem scharfen Wettbewerb, ausgelöst durch die US Politik „America first“, billigend in Kauf.

Aufgrund von Sanktionen und Wirtschaftskrieg geraten wir in die Rezession. Unser Land wird vor allem durch die US-Politik deindustrialisiert. Die Regierung Scholz hat bereits vor den USA kapituliert und riskiert die Deindustrialisierung Deutschlands. Damit wird die Existenz des Sozialstaates weggespült, weil die Folgen des Wirtschaftskrieges nicht auf Dauer durch den Staat bzw. die Steuerzahler abgefangen werden können. Dies wird von der Politik keineswegs bestritten.

Der Beitrag ist hier in voller Länge unter folgendem Link zu lesen:
https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/ArtikelHarriG.pdf


Für Frieden Demokratie und soziale Gerechtigkeit!
&
„Gegen den Krieg – für Waffenstillstand!

Gegen den sozialen Krieg der Regierungen gegen die Völker“?


Am 28. November 2022 fand in der Verdi Landesgeschäftsstelle Berlin ein wichtiges Treffen an dem verschiedenen Initiativen teilgenommen haben, die sich gegen Krieg und die soziale Demontage, gegen Frieren und Hungern aussprechen, statt. Einen Bericht unserer Teilnehmer Aleyander King und Harri Grünberg findet Ihr hier:
https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/ArtikelGegenDenKrieg.pdf

Link: Themenraum "Globale Verantwortung" - Podcast zum Thema "Armut"

Die Bundesregierung tut alles dafür, dass in Deutschland Wirtschaft, Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur, Sport u.a. den „Bach“ hinuntergehen.

Sie ist nicht in der Lage zu erkennen, dass ein wesentlicher Teil der Bevölkerung durch die massiven Preissteigerungen bereits jetzt am sozialen Abgrund steht. Die Auswirkungen der Energiepreissteigerung werden auch erst dann „zuschlagen“ wenn die Heizkostenabrechnungen kommen.

Der Beweis dafür ist der wachsende Zustrom bei den „Tafeln“. Binnen eines Jahres hat sich die Zahl der darauf angewiesenen Menschen fast verdoppelt.

Diese Bundesregierung hat keinen soliden Plan, der die Interessen der Bevölkerung in Deutschland kurz-, mittel- und langfristig berücksichtigt.

Stattdessen fordert Lars Klingbeil, Bundesvorsitzender der SPD, dass die deutsche Rüstungsindustrie die Waffen für die Ukraine schneller produzieren möge, sonst würde man diese aus dem Ausland erwerben.

Wolfgang Ischinger, ehemaliger Botschafter der Bundesregierung Deutschland und Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, fordert eine „Kriegswirtschaft“ für Deutschland. Das bedeutet „Vorrang der kriegswichtigen Produktion vor zivilen Gütern und ggf. Rationierung knapper Ressourcen für den privaten Bereich!“

Link: https://www.nachdenkseiten.de/?p=90762

&
Warum glauben so viele Menschen, dass alle der deutschen Politik folgen wollen?

Steh mit auf für Frieden und soziale Gerechtigkeit!





3. Internationale Politik:

Oskar Lafontaine vertritt in seinem neuen Buch „Ami, it´s time to go – Plädoyer für die Selbstbehauptung Europas“ die These, dass eine aggressive Weltmacht wie die USA keinem Verteidigungsbündnis wie der NATO vorstehen könnten.
Er plädiert für eine NATO ohne die USA und ruft Deutschland und Europa auf, sich auf eigene Interessen zu konzentrieren, statt am Rockzipfel einer Supermacht zu hängen. Es ist ein Gespräch über „die dümmste Regierung Europas“, die Zerstörer der Nordstream-Pipelines und anderes.....

Link zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=tCpK2h5C1l4



4. Rückschau auf aufstehen Aktionen

Bitte schickt einen kurzen Text und Fotos Eurer Aktion/-en an: dialog@aufstehen.de



Unsere Position: Wir sind ganz sicher nicht „AfD-nah“.
Auch wenn wir teilweise die gleichen Vorschläge zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine machen (Diplomatie statt Waffenlieferungen und Sanktionen), sind wir noch lange nicht auf der Seite der AfD!

Ein Argument wird ja dadurch nicht falsch, dass es auch die „falsche Seite“ benutzt.

Wir unterscheiden uns bei den Themen Wirtschafts- und Sozialpolitik / Gleichberechtigung aller Menschen unabhängig von Hautfarbe, Religion, sexueller Orientierung usw. völlig von der AfD.

Und nur weil wir einen differenzierten Blick ohne Schwarz-Weiß-Denken auf die Vorgeschichte und die Randbedingungen des Krieges haben, sind wir auch keine "Putin-Versteher" sondern vertreten konsequent die pazifistische Linie, die früher einmal auch ein Markenzeichen der jetzigen Oliv-Grünen (Bündnis90/DIE GRÜNEN) war.



aufstehen Hamburg-Eidelstedt

Am Sonntag, den 1. Advent, fand ab 14.00 Uhr in Hamburg-Eidelstedt am Friedensbaum (hinter dem Eidelstedt-Center) eine Mahnwache für den Frieden statt.

Bei alkoholfreiem Punsch und Gebäck von Anhängern der AUFSTEHEN- und Friedensbewegung konnten sich die Eidelstädter informieren und kommunizieren. Die Botschaft der 1987 angebrachten Gedenkplatte "Wir haben die Erde von unseren Kindern geborgt" sollte überregional ins Land getragen werden.

Gerade in dieser Zeit des Auf- und Wettrüstens und der von vielen Medien unterstützten Kriegshysterie brauchen wir eine allumfassende Friedens-Politik.

aufstehen Brandenburg

Am 26. November 2022 warnten wir nicht laut, sondern leise, aber dennoch wirkungsvoll vor einer Ausuferung des Ukrainekriegs in einen 3.Weltkrieg. Wir müssen wachsam bleiben und dürfen kein blindes Vertrauen in die Politik haben.

Wir waren nur 20 Teilnehmer, aber das war gar nicht so entscheidend, denn unsere Botschaft ist bei vielen Passanten angekommen. Manche zeigten uns sogar einen erhobenen Daumen.

Aus dem Begleitfahrzeug heraus ertönte der Trauermarsch von Frederic Chopin und immer wieder der AUFRUF:


Die Toten mahnen uns: Erster Weltkrieg: 17 Millionen Tote,

Zweiter Weltkrieg: 65 Millionen Tote



Der Ukrainekrieg birgt Risiken zur Ausweitung in den Dritten Weltkrieg.

Deshalb fordern wir von Russland und der Ukraine:

Sofort die Waffen nieder und Bereitschaft zu Friedensverhandlungen!

Wir fordern von Deutschland und der NATO:

Diplomaten schicken statt Waffen liefern! Endlich Lehren aus dem Afghanistankrieg ziehen.

Themenabend „Keine Waffenlieferungen in die Ukraine“

Im Ergebnis unserer Umfrage fand am 22. November 2022 zum Thema „Keine Waffen in die Ukraine“ eine Zoom-Videokonferenz statt.
Der Referent, Tobias Pflüger (IMI- Informationsstelle Militarisierung) machte insbesondere deutlich, dass Deutschland sich bereits durch die Lieferung von Angriffswaffen und die Ausbildung von ukrainischen Soldaten in Deutschland am Ukraine-Krieg beteiligt.



5. Vorgestellt: aufstehen Hamburg

In Hamburg gibt es mehrere Gruppen und Akteure der Sammlungsbewegung aufstehen:


Hamburg-Eidelstedt: Kontakt: monika.nora.riemer@gmx.de

Sie steht seit Jahren mit ihrem Infostand, einem privaten Stellschild: 1 Seite Aufstehen, 1 Seite Frieden, in Hamburg-Eidelstedt vor dem Eidelstedt-Center alle paar Wochen freitags als Ansprechpartnerin mal alleine, oder auch mit mehreren. Über Verstärkung würde man sich freuen.

Die aufgegriffenen Themen kommen bei den Bürgern an, was sie in zahlreichen Gesprächen deutlich machen.

Die Ergebnisse einer anonymisierten Befragung zu den Themen "Aufhebung des Energie-Embargos gegen Russland", "Verbot von Rüstungsexporten in Krisengebiete", " Mehrwertsteuersenkung auf Grundnahrungsmittel sowie Obst und Gemüse" zeigten, dass die überwiegende Mehrzahl der Befragten dafür waren.

Auch eisige Kälte und viel Wind halten sie nicht davon ab, wenigstens einen "Klönsnacks" mit den vorbeiziehenden Menschen zu machen.

Sie bezieht den Friedensbaum, der von der Eidelstedter Friedensbewegung, erkämpft wurde, ein. Er trägt die Gedenkplatte "Wir haben die Erde von unseren Kindern geborgt“. Der Friedensbewegung gehört sie seit 1987 an.

Wir brauchen in allen Stadtteilen, Städten und Dörfern "Friedensbäume" - gerade in dieser Zeit des unermesslichen Aufrüstens und Kriegshysterie! - Wo auch immer Bäume stehen oder gepflanzt werden könnten - packen wir es an! Nicht nur die Menschen, auch die Erde und Tiere freuen sich!

Hamburg-Altona

Auch aufstehen in Hamburg-Altona ist wieder in einer Gruppe aktiv.

Gerne dürfen noch weitere Aufsteher dazu kommen. Lasst uns Aktionen hier vor Ort planen und umsetzen und über die allgemeine politische Lage diskutieren. Denn nur wenn wir stetig unsere Themen publik machen, können wir Druck auf die Politik ausüben. In Sachen "soziale Gerechtigkeit" und "Frieden" gibt es viel zu tun.

Kontakt findet Ihr über die Homepage www.aufstehen.de unter "Mach mit", Hamburg, Altona/Schanze.





6. Aus den Themenräumen

Themenraum „Bildung, Chancengleichheit & Digitales“

Themenabend am 14. Dezember 2022, 19 Uhr

Gastreferent: Kai Eicker-Wolf, Referent für finanzpolitische Fragen etc. der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hessen

Angefragt wurde auch Frau Eva Gerth von der GEW Sachsen-Anhalt!

Es gibt immer mehr Schulabbrecher sowie über 7 Millionen Analphabeten. Immer weniger Jugendliche erfüllen die Voraussetzungen für eine berufliche Ausbildung.

In der Grundschule fallen ca. ein Drittel der Schülerinnen und Schüler in ihren Leistungen zurück.

Die „Spaltung der Gesellschaft“ vertieft sich AUCH durch unzureichende Bildung weiter.

Der Themenraum lädt alle Interessierten zu einer bundesweiten Zoom-Videokonferenz ein, um ihre Erfahrung(en) mit dem Bildungssystem einzubringen und den Referenten Fragen zur allgemeinen Bildung (Schulbildung), beruflichen Bildung, zum Studium, zum Arbeitsleben etc. zu stellen oder Diskussionen zu diesen und weiteren bildungspolitischen Themen anzustoßen.

Gemeinsam wollen wir den Themenabend auch nutzen, um über unsere weitere Vorgehensweise zur Umsetzung unserer Forderungen im Bildungsbereich zu beraten, um die aktuelle Regierung zum Umdenken und damit zur Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Bildung für alle Generationen zu bewegen.

Wir fordern von der Ampel-Bundesregierung, dass sie endlich alle notwendigen Voraussetzungen für eine solide Bildungspolitik schafft!

Zugangslink zur zoom-Konferenz am 14. Dezember 2022, 19 Uhr:
https://us02web.zoom.us/j/84335381176?pwd=bDBLOVRWN0dPd3BsZ1dwUTBRMlpxdz09



7. Termine

3. Dezember 2022, 12 Uhr, Hamburg, Hachmannplatz (neben dem Hauptbahnhof), Versammlung der Initiative "Aufbruch für eine neue Politik" statt. aufstehen nimmt mit Transparenten teil.

4. + 11. + 18. Dezember 2022, Mahnwachen am Friedensbaum mit Nikolaus-Aktionen, Hamburg-Eidelstedt, Eidelstedt-Center, jeweils von 14.00 bis 15.00 Uhr

14. Dezember 2022, Berlin – Lichtenberg, Aktion, 15:00 Uhr, Dolgenseestraße 21/22, 10319 Berlin, Aktion zum Thema „Brot statt Waffen“

14. Dezember 2022, 19 Uhr, Themenabend „Bildungspolitik“ s.o.

17. Dezember 2022, Berlin, Kundgebung am Tierpark Lichtenberg, ab 13 Uhr, Motto „Heizung, Brot und Frieden - Protestieren statt frieren, Verhandlungen statt Sanktionen“

mit Michaela Wiezorek, Bürgermeisterin von Königs Wusterhausen, die im Auftrag ihrer Stadtverordnetenversammlung einen offenen Brief an Bundeskanzler Scholz schickte, in dem dieser aufgefordert wird, "alles zu unterlassen, was diesen Krieg verlängert, und alles dafür zu tun, dass die Waffen schweigen. Sowohl im Waffenkrieg als auch im Wirtschaftskrieg!"

Außerdem sprechen u. a. Alexander King, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, und der Journalist, Buchautor und frühere Labelbetreiber Marcus Staiger.

Musik, Heißgetränke und Kuchen wird es ebenfalls geben.
Weitere Informationen zum Bündnis" Heizung, Brot und Frieden" und zur Kundgebung am 17.12. 22 findet man demnächst hier:

https://heizung-brot-und-frieden.de/


21. Dezember 2022, Mahnwache „Frieden“, 18.00 Uhr, Schwerin, Bischofstr./Schmiedestr.


Aktuelles findet Ihr hier auf unserer Webseite: https://aufstehen.de/web/aktuelles/


Neues aus den Themenräumen findet Ihr hier: https://aufstehen.de/web/themenraeume/

Aktuelle Termine findet Ihr hier: https://aufstehen.de/web/mitmachen/termine/



Herzliche Grüße

Dein Team vom Trägerverein der Sammlungsbewegung aufstehen

Eingetragen am 04.12.2022 um 19:25 Uhr.
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