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Alice Weidel: EEG abschaffen

Medienberichten zufolge werden die durch die EEG-Umlage getriebenen Energiekosten auch im kommenden Jahr weiter auf sehr hohem Niveau bleiben. Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, fordert daher die Abschaffung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG):

„Die sogenannte Energiewende zeigt eindrücklich die negativen Auswirkungen von planwirtschaftlichem Vorgehen. Sie ist durch Ideologie motiviert und führt dazu, dass nicht marktfähige und nicht nachhaltige Konzepte und Str [ ...mehr ]

Eingetragen am 17.10.2017 um 13:40 Uhr.
Klarstellung zum Anhörungsschreiben der Kommunalaufsicht 2017

Frankfurt (Oder) (pm). Im Schreiben des Ministeriums des Innern und für Kommunales werden drei Hauptgründe genannt, die zur beabsichtigten Verwehrung der Zustimmung zum Haushalt führen sollen. Demnach soll der fehlende Wille zur Konsolidierung wesentlicher Grund der Ablehnung sein. Unsere Prüfungen haben ergeben, dass trotz Mehrausgaben unter anderem in den Bereichen Kita, Radwege und Kultur ein höheres Konsolidierungsvolumen im Haushalt 2017 ausgewiesen ist als im Haushalt 2016. Dieser Sachverh [ ...mehr ]

Eingetragen am 14.10.2017 um 08:22 Uhr.
Gauland: Macron-Begeisterung deutscher Politiker nicht nachvollziehbar

Alice Weidel: Erlass für Salzgitter zeigt, dass die AfD wirkt


Niedersachsen verbietet per Erlass den weiteren Zuzug von Asyleinwanderern in die davon bereits besonders massiv betroffene Stadt Salzgitter. Dazu sagt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel:

„Vielerorts in Deutschland werden die Probleme durch die von der Bundesregierung ermöglichte Masseneinwanderung immer erdrückender. So auch in Salzgitter. Nun verbietet die Landesregierung den weiteren Zuzug vo [ ...mehr ]

Eingetragen am 12.10.2017 um 11:23 Uhr.
Stichwahl: Frank Balzer überlegen neuer Bürgermeister von Eisenhüttenstadt

Eisenhüttenstadt (han). Frank Balzer hat mit knapp 68 Prozent der Stimmen die Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Eisenhüttenstadt für sich entschieden und wird nun die nächsten acht Jahre die Geschicke der Stadt lenken. Die Wahlbeteiligung lag bei 44 Prozent.
Schwerpunkte setzte der neue Bürgermeister im Vorfeld unter anderem in eine verbesserte Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und bei der Einbeziehung der Abgeordneten in kommunale Entscheidungen.

Foto: eb [ ...mehr ]

Eingetragen am 08.10.2017 um 19:29 Uhr.
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